Parteien AfD-Vorsitzender Meuthen verlässt die Partei

Nah- und Regionalverkehr Bundestag gibt Geld für 9-Euro-Tickets frei

Die Politik will die Folgen der hohen Energiepreise für Fahrgäste im Nahverkehr und für Autobesitzer mildern, mit Milliarden aus dem Staatshaushalt. Eine erste Hürde ist geschafft, eine weitere folgt.

Nahverkehr Bundestag beschließt Finanzierung des 9-Euro-Tickets

Der Bundestag hat den Weg für das geplante 9-Euro-Ticket freigemacht. Am Donnerstagabend wurde das Gesetz mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Linken verabschiedet.

Regierungserklärung Ein Stresstest im Bundestag

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz wegen der Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert. Doch demonstrativ vorgetragene Uneinigkeit beunruhigt die Menschen, meint Anja Maier.

Von Anja Maier

Schleswig-Holstein Gespräche über Jamaika-Neuauflage im Norden gescheitert

Die Wunschkoalition von Ministerpräsident Günther ist vom Tisch. CDU, Grüne und FDP konnten sich nicht über eine Neuauflage der Jamaika-Koalition einigen. Folgt nun Schwarz-Grün oder Schwarz-Gelb?

Prozess Terrorverdächtige soll Frau in Syrien misshandelt haben

Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Beihilfe zum Völkermord, Kriegsverbrechen: Die Vorwürfe gegen eine IS-Rückkehrerin wiegen schwer. Die Frau steht nun vor Gericht - und will aussagen.

Niedersachsen Neue Energiedrehscheibe im Norden

Die niedersächsische Landesregierung will den Jade-Weser-Port für die Energie der Zukunft ausbauen. Die Grünen kritisieren den Import von flüssigem Fracking-Gas aus den USA und warnen vor neuen Abhängigkeiten.

Corona-Krise Pandemie: Bundestag beschließt Steuererleichterungen

Selten stimmt eine Oppositionsfraktion im Bundestag so geschlossen einem Koalitionsantrag zu. Doch bei den Steuererleichterungen zur Abfederung der Corona-Folgen ist man sich einig. Bürger und Unternehmen ...

Entlastungen Bundestag beschließt Steuerhilfen für Bürger und Unternehmen

Selten stimmt eine Oppositionsfraktion im Bundestag so geschlossen einem Antrag der Koalition zu. Doch bei den Steuererleichterungen ist man sich recht einig. Wie Bürger und Unternehmen profitieren.

Ukraine-Krieg Schröder verliert Sonderrechte - Folgen weitere Schritte?

Öffentliches Ansehen am Boden, Parteibuch wackelt - und nun verliert der frühere Kanzler Schröder auch sein staatlich finanziertes Büro. Das könnte noch nicht alles sein.

Regierungserklärung Ein Stresstest im Bundestag

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz wegen der Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert. Doch demonstrativ vorgetragene Uneinigkeit beunruhigt die Menschen, meint Anja Maier.

Von Anja Maier

Niedersachsen Neue Energiedrehscheibe im Norden

Die niedersächsische Landesregierung will den Jade-Weser-Port für die Energie der Zukunft ausbauen. Die Grünen kritisieren den Import von flüssigem Fracking-Gas aus den USA und warnen vor neuen Abhängigkeiten.

Gerhard Schröder Eine Frage der Würde

Im Sinne der Anklage hat sich Gerhard Schröder klar schuldig gemacht. Aber wie es so ist bei langen politischen Karrieren: Es war nicht alles schlecht, meint Anja Maier.

Von Anja Maier