Extremismus Aussteigerprogramm für Islamisten gestartet

Berlin. Der Verfassungsschutz hat ein Aussteigerprogramm für Islamisten gestartet, die sich aus der gewaltbereiten Szene lösen wollen. Aussteigewillige sowie ihre Freunde und Angehörigen können sich telefonisch oder per E-Mail an Mitarbeiter wenden.
19.07.2010, 11:50
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Berlin. Der Verfassungsschutz hat ein Aussteigerprogramm für Islamisten gestartet, die sich aus der gewaltbereiten Szene lösen wollen. Aussteigewillige sowie ihre Freunde und Angehörigen können sich telefonisch oder per E-Mail an Mitarbeiter wenden.

Die Gespräche werden vertraulich geführt, wie das Bundesamt für Verfassungsschutz am Montag mitteilte. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte das Aussteigerprogramm angekündigt. Es trägt den Namen HATIF. Die Bezeichnung stehen für «Heraus Aus Terrorismus und Islamistischem Fanatismus». HATIF ist auch das arabische Wort für Telefon.

Aussteigewillige sollen vom Verfassungsschutz Hilfen erhalten, wenn zum Beispiel ein Ortswechsel nötig ist, schulische oder berufliche Qualifizierungen angestrebt werden oder Behörden kontaktiert werden müssen. Werden die Betroffenen bedroht, will das Amt «geeignete Maßnahmen» ergreifen. Experten gehen davon aus, dass sich die Gefahr, in die sich Aussteiger begeben, sehr hoch ist.

«Vorrangiges Ziel von HATIF ist es, Gewalt im Namen des Islam zu verhindern», erklärte das Amt. Die Mitarbeiter bieten ihre Hilfe auch in arabischer und türkischer Sprache an. Es gehe aber nicht darum, die Menschen vom Islam abzubringen, betont der Verfassungsschutz.

Bereits seit dem Jahr 2001 gibt es beim Verfassungsschutz ein Programm für aussteigewillige Rechtsextremisten. Spezielle Aussteigerprogramme für Islamisten gab es in Deutschland bislang nicht. Die Maßnahmen beschränkten sich von staatlicher und ziviler Seite auf Prävention. Erfahrungen mit Programmen für aussteigewillige Islamisten gibt es in Großbritannien und den Niederlanden.

Bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes am 21. Juni in Berlin erklärte de Maizière, dass Islamisten Deutschland weiterhin im Visier hätten. Ende vergangenen Jahres zählte der Verfassungsschutz in Deutschland 29 islamistische Organisationen, die bundesweit aktiv waren. Die Zahl der Islamisten in der Bundesrepublik wird auf 36 270 geschätzt. Im Jahr 2008 waren es noch etwa 34 720. (dpa)

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