Für Bremer und Niedersachsen Maskenpflicht fällt in Nah- und Fernverkehr

Die Corona-Regeln in Bund und Ländern stehen in diesen Tagen auf dem Prüfstand. Das Angebot kostenloser Tests soll nun genauso geändert werden wie die Maßnahmen im Zugverkehr.
13.01.2023, 11:22
Lesedauer: 3 Min
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Von dpa/ba

Die Maskenpflicht im Nahverkehr in Niedersachsen und Bremen entfällt vom 2. Februar an. Das teilten die Gesundheitsressorts beider Bundesländer am Freitag mit. Bislang galt die Pflicht zum Tragen einer OP-Maske, in früheren Zeiten waren sogar FFP2-Masken vorgeschrieben. Auch in Hamburg müssen Fahrgäste ab dem Februar keinen Mund-Nasen-Schutz mehr im ÖPNV tragen.

Vor der Ankündigung der drei Bundesländer hatte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) mitgeteilt, dass die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr zum 2. Februar fallen soll. Die Bundesregierung kann die Maßnahme per Rechtsverordnung ganz oder teilweise aussetzen. „Wir müssen einfach mehr auf Eigenverantwortung und Freiwilligkeit setzen“, sagte Lauterbach.

Insgesamt habe sich die Pandemielage stabilisiert. "Die uns beratenden Experten gehen nicht mehr davon aus, dass es noch mal zu einer großen, zu einer schweren Winterwelle kommen wird", sagte der SPD-Politiker. Es sei zum jetzigen Zeitpunkt auch nicht zu erwarten, dass besonders gefährliche Virusvarianten Deutschland in den nächsten Wochen und Monaten erreichen könnten.

Maskenpflicht gilt in einigen Einrichtungen weiter

Die Forderungen für ein baldiges Ende der Maskenpflicht wurden zuletzt immer lauter, innerhalb der Bundesregierung pochte vor allem die FDP darauf. Laut Infektionsschutzgesetz sollte die Maskenpflicht im Fernverkehr eigentlich bis zum 7. April andauern.

Über den 2. Februar hinaus gilt die Maskenpflicht dann noch in Kliniken, Pflegeheimen, Arztpraxen und anderen Gesundheitseinrichtungen. In früheren Pandemiezeiten galten noch in deutlich mehr Bereichen Maskenpflichten, etwa in Geschäften oder bei Veranstaltungen.

Im öffentlichen Nahverkehr wurde die Maskenpflicht in Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein bereits abgeschafft. Berlin, Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Baden-Württemberg planen eine Aufhebung bis spätestens Anfang des kommenden Monats.

Kostenlose Corona-Tests künftig nicht mehr fürs Freitesten

Zudem wird das Angebot an kostenlosen Corona-Bürgertests weiter beschränkt. Dafür, sich nach einer Infektion mit Bescheinigung „freizutesten“, sollen Schnelltests ab 16. Januar nicht mehr gratis sein, wie das Bundesgesundheitsministerium auf Anfrage mitteilte. Die Testverordnung solle entsprechend geändert werden. 

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Hintergrund seien Lockerungen bei den Regeln für Isolation und Quarantäne in mehreren Bundesländern. Es bestehe daher keine Notwendigkeit mehr, Tests zum Beenden der Absonderung aus Bundesmitteln zu finanzieren – besonders auch vor dem Hintergrund, dass Länder und Kommunen in der Pandemie bereits in erheblichem Umfang finanziell unterstützt worden seien.

Medizinisches Personal darf sich weiter kostenlos freitesten

Für medizinisches Personal, das sich vor einer Wiederaufnahme der Tätigkeit testen lassen muss, besteht aber weiter Anspruch auf einen kostenlosen Schnelltest, wie das Ministerium erläuterte. Generell gratis bleiben „Bürgertests“ von Teststellen bis 28. Februar unter anderem auch für alle vor Besuchen in Kliniken und Pflegeheimen.

Die Regeln für die Bürgertests waren bereits Ende November enger gefasst worden. Das einst sehr breite Angebot staatlich finanzierter Tests, das den Bund schon Milliardensummen kostete, wurde damit weiter beschränkt. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte damals deutlich gemacht: „Auch in diesem Winter müssen wir besonders Patienten und Pflegebedürftige vor einer Corona-Infektion schützen.“

Auch der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte nach Angaben aus der Koalition als Maßgabe beschlossen, die Finanzierung von Tests für „Freitestungen“ zum 15. Januar zu stoppen. Die Vergütungen für die Anbieter wurden zuletzt von 9,50 Euro auf 8 Euro pro Test gesenkt.

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+++ Dieser Text wurde um 13:22 Uhr aktualisiert +++

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