Bundestagswahl am 24. September

Briefwähler-Ansturm sorgt für Probleme

Ansturm führt zu Verzögerungen: In Bremen haben Briefwähler trotz Antrags ihre Unterlagen noch nicht erhalten. Was sie jetzt unternehmen müssen, um ihre Stimme abzugeben.
21.09.2017, 22:05
Lesedauer: 3 Min
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Briefwähler-Ansturm sorgt für Probleme
Von Sabine Doll
Briefwähler-Ansturm sorgt für Probleme

Jeder Fünfte wählt per Briefwahl - mit diesem Ansturm hat in Bremen niemand gerechnet.

dpa

Mit diesem Ansturm haben die Mitarbeiter im Bremer Wahlamt nicht gerechnet: Auch wenn die Wahllokale erst am Sonntag öffnen, steuert die Bundestagswahl 2017 bereits jetzt auf einen Rekord zu. „Noch nie gab es so viele wahlberechtigte Bremer im Stadtgebiet, die ihre Stimme bereits vorher abgeben wollten und deshalb Briefwahl beantragt haben“, sagt Evelyn Temme, Leiterin der Geschäftsstelle der Wahlleiter in Bremen.

Haben bei der Bundestagswahl vor vier Jahren rund 64.000 Bremer Briefwahl-Unterlagen angefordert, sind beim Wahlamt dieses Mal – Stand Donnerstag – bereits 79.000 Anträge eingegangen. Bei mehr als 395.000 Wahlberechtigten ist das jeder Fünfte. Aber nicht nur bei den Briefwählern vor Ort gibt es ein deutliches Plus: Nach Angaben des Wahlamts haben auch deutlich mehr wahlberechtigte Bremer, die im Ausland wohnen, Unterlagen zur Briefwahl geordert. 2013 lag die Zahl der Anträge bei 489, dieses Mal sind bis Donnerstag 811 Anträge eingegangen.

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„Für uns bedeutet das eine immense Materialschlacht“, sagt Temme. „Wir hatten vorab 75.000 Unterlagen für Briefwähler geordert, relativ schnell zeichnete sich ab, dass das nicht reicht und bei der Druckerei nachgeordert werden musste. Darauf waren wir nicht vorbereitet.“ Dieser Ansturm könnte nach Auskunft der Mitarbeiterin ein Grund dafür sein, dass sich bei einer Reihe von Bremern die Zustellung der beantragten Briefwahl-Unterlagen verzögert habe. Dazu kämen auch Probleme bei der Zustellung durch die Post – weil Empfänger umgezogen seien, der Name nicht auf dem Briefkasten zu finden sei, weil der Umschlag versehentlich mit der Werbung entsorgt worden sei. Temme: „Wir stehen ständig mit der Post in Kontakt, und auch dort war man wohl auf diesen Ansturm nicht vorbereitet.“

Verzögerungen bei der Zustellung

In der Redaktion des WESER-KURIER haben sich Leser gemeldet, die ihre Briefwahl-Unterlagen immer noch nicht erhalten haben – obwohl sie diese bereits Anfang September per Post beantragt hatten. „Ich will an diesem Freitag in den Urlaub fahren, das stand lange fest, deshalb habe ich Briefwahl beantragt“, berichtet ein Leser aus Bremen-Nord. Er habe bis Ende vergangener Woche gewartet, ob die Unterlagen doch noch in seinem Briefkasten landen. Am Montag habe er schließlich beim Wahlamt angerufen und seinem Ärger Luft gemacht. „Ich habe ein Wahlrecht, und das will ich ausüben. Auf der einen Seite gibt es Statistiken über den hohen Anteil von Nichtwählern. Wenn man wählen will, muss das auch möglich sein.“ Weil eine weitere Zustellung per Post nicht gereicht hätte, musste er zum Wahlamt gehen und dort mit neuen Briefwahl-Unterlagen direkt wählen.

Diese Möglichkeit hat eine andere Bremerin nicht: Auch sie hatte frühzeitig Briefwahl beantragt, weil sie am Wahlsonntag und bereits vorher nicht in Bremen ist. „Wer jetzt noch keine Briefwahlunterlagen zugestellt bekommen hat und nicht nach Bremen zurückkehren kann, hat wohl keine Chance mehr, seine Stimme abzugeben“, sagt Evelyn Temme.

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Für alle anderen gelte: Wer noch kurz entschlossen per Briefwahl an der Bundestagswahl teilnehmen möchte, muss dies bis ­spätestens diesen Freitag, 18 Uhr, beantragen. Der Wahlbrief müsse bis Sonntag um 18 Uhr bei der zuständigen Stelle abgegeben oder eingeworfen werden, für eine Rücksendung per Post sei es höchstwahrscheinlich zu spät.

Die Service-Telefonnummer des Wahlamts lautet (0421) 36188 888. Alle Informationen zur Beantragung der Briefwahl gibt es hier.

Sperrvermerk für die Wahl im Wahllokal

„Wer trotz eines Antrags keine Briefwahl-Unterlagen bekommen hat, muss sich beim Wahlamt melden. Man kann neue Unter­lagen bekommen, dafür muss aber mit ­Unterschrift an Eides statt versichert werden, dass die Unterlagen nicht zugegangen sind. Am besten kommt man persönlich ­vorbei.“ Es sei nicht möglich, einfach am Sonntag mit Personalausweis in das Wahllokal zu gehen, um dort ganz regulär zu ­wählen. Der Grund: Wer Briefwahl beantragt hat, habe einen Sperrvermerk für die Wahl im Wahllokal – um zu verhindern, dass jemand zweimal seine Stimme abgibt. Wie viele Bremer ihre Briefwahl-Unterlagen trotz eines Antrags noch nicht bekommen haben, dazu konnte das Wahlamt keine Auskunft geben.

Von solchen Problemen kann der Sprecher der Stadt Hannover nicht berichten. Aber auch in der niedersächsischen Landeshauptstadt zeichnet sich ein Rekord bei den Briefwählern ab: „2013 hatten wir drei Tage vor der Wahl 63.300 Anträge registriert, jetzt liegen wir schon bei 75.500 von 373.000 Wahlberechtigten“, sagt Dennis Dix. Diesen Trend melden fast alle Bundesländer aus den größten Städten.

Hier finden Sie die Stimmzettel zur Ansicht:

Stimmzettel 1: Wahlkreis 54

Stimmzettel 2: Wahlkreis 55

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