Soziales CSU: Bildungs-Chip möglicherweise verfassungswidrig

Berlin. In der CSU wächst der Widerstand gegen die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Reform von Hartz IV. Eine Chipkarte, mit der Kinder von Hartz-IV-Empfängern Leistungen wie Nachhilfestunden bezahlen können, verstoße möglicherweise gegen das Grundgesetz.
28.08.2010, 18:42
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Berlin. In der CSU wächst der Widerstand gegen die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur Reform von Hartz IV. Eine Chipkarte, mit der Kinder von Hartz-IV-Empfängern Leistungen wie Nachhilfestunden bezahlen können, verstoße möglicherweise gegen das Grundgesetz.

Das sagte Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) dem Nachrichten-Magazin «Spiegel». Sie habe verfassungsrechtliche Bedenken, weil die Karte zur Diskriminierung führen könne, sagte die Ministerin: «Wenn ein Kind damit bezahlt, dann wird für jeden erkennbar, dass es aus einer armen Familie stammt.»

Nach der vom Bundesverfassungsgericht verlangten Neuregelung der Bedarfssätze für Kinder aus Hartz-IV-Familien prüft von der Leyen derzeit einen Bildungschip. Er soll den betroffenen Kindern kostenlosen Zugang zu Musik- und Sportkursen, Schwimmbädern oder Museen ermöglichen. Das Verfassungsgericht hat eine Neuregelung bis zum 1. Januar kommenden Jahres verlangt. (dpa)

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