Kommentar Ein absurdes Amt

Horst Köhler hat mit seinem Rücktritt nicht das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Das waren vielmehr die im Bundestag vertretenen Parteien. Die absichtliche Fehlinterpretation war nur ein letztes Indiz für die Missachtung von Amt und Amtsträger.
02.06.2010, 12:35
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Ein absurdes Amt
Von Joerg Helge Wagner

Horst Köhler hat mit seinem Rücktritt nicht das Amt des Bundespräsidenten beschädigt. Das waren vielmehr die im Bundestag vertretenen Parteien. Die absichtliche Fehlinterpretation seiner unglücklichen Äußerung zu Einsätzen der Bundeswehr war nur ein letztes Indiz für die Missachtung von Amt und Amtsträger.

Der heutigen Opposition ging es um die Demontage jenes Mannes, den die nun Regierenden einst als Vorboten für einen Machtwechsel durchgesetzt hatten. Köhler ist also zweimal instrumentalisiert worden: zunächst von seinen Förderern, dann von deren Gegnern.

Als er das erkannte, wollte er seine Person durch Rücktritt schützen. Das ist keinesfalls „feige und illoyal“, wie eine konservative Zeitung schäumt. Es mangelte eher der ebenfalls konservativen Kanzlerin an Loyalität gegenüber ihrem Präsidenten. Merkel und ihre Verbündeten sahen Köhler als ihre machtpolitische Kreatur an und eben nicht als Oberhaupt aller Bundesbürger. Entsprechend groß war der Verdruss, wenn der Präsident sich eine eigene Meinung erlaubte oder gar beim „Durchregieren“ störte, indem er die Gesetzgebung bremste. Nun, als er von der Opposition massiv angegangen wurde, hat man sich eher neben als vor ihn gestellt – eine subtile Form des Abstrafens.

Der Fall zeigt, wie absurd das Amt des Bundespräsidenten in unserer Parteien-Demokratie ist. Gesucht wird nun wieder ein Staatsoberhaupt, das nichts zu bestimmen hat, aber politische Akzente setzen soll. Das aber hat bislang keiner der neun Amtsinhaber getan. Bestenfalls gab es ergreifende oder aufrüttelnde Reden, die wahren Akzente setzten immer die Kanzler. Die Aussöhnung mit Kriegsgegnern und -opfern, die soziale Marktwirtschaft, die Ostpolitik, die Wiedervereinigung, die Integration von Migranten, die Reformen der Sozialsysteme – das alles hätte es auch ohne die Herren Heuss, Lübke, Heinemann, Scheel, Carstens, Weizsäcker, Herzog, Rau und Köhler gegeben.

Das deutsche Staatsoberhaupt ist zu strikter Überparteilichkeit verpflichtet, doch Kandidatenkür und die Wahl sind reine Parteipolitik. Nicht umsonst hatten bislang sämtliche Bundespräsidenten ein Parteibuch und viele von ihnen eine politische Karriere hinter sich. Das unterscheidet sie von den konstitutionellen Monarchen, deshalb taugen sie nicht einmal als Identifikationsfigur fürs ganze Volk.

Es geht ja auch gar nicht darum, den bestmöglichen Vertreter aller Deutschen zu finden. Mahnungen des amtierenden Staatsoberhaupts Jens Böhrnsen, sich wenigstens zwei Tage mit Personalvorschlägen zurückzuhalten, werden von der politischen Klasse gar nicht erst wahrgenommen – da man schon den Präsidenten kaum respektiert hat, wird dessen Stellvertreter gleich ignoriert.

Die Beliebigkeit, mit der Kandidaten-Namen gekräht werden, ist erschütternd: amtsmüde und ehemalige Ministerpräsidenten, eine gestrauchelte Bischöfin, beschäftigungslose Ex-Minister, erfolglose Kanzlerkandidaten. Oder – wieder allein aus machtpolitischen Erwägungen – eine erfolgreiche Ministerin, die viel zu jung ist, um sich auf ein Amt zurückzuziehen, in dem sie keinerlei Gestaltungsmöglichkeiten mehr hätte.

Warum nicht lieber gleich Günther Jauch, Franz Beckenbauer oder Mutter Beimer aus der Lindenstraße? Aber die schaffen es ja bestenfalls in die Bundesversammlung, jenes kuriose Mega-Gremium, von dem das Oberhaupt aller Deutschen gewählt wird – mit dem vermessenen Anspruch, einen Querschnitt der Bevölkerung zu repräsentieren.

Horst Köhler hat all diese Widersprüche in seiner Amtszeit schmerzhaft erfahren. Er wollte Politik gestalten, doch eigene Verfügungen hätten ohnehin von der Kanzlerin oder ihren Ministern abgezeichnet werden müssen. So ließ ihm die Verfassung eigentlich nur das Mittel der Verhinderung: indem er die Unterschrift unter Gesetze verweigerte, die in drei Lesungen ein demokratisch gewähltes Parlament und teilweise auch noch den Bundesrat durchlaufen hatten. Aber auch als Kontrollinstanz der Legislative braucht die Republik den Präsidenten und dessen Juristen nicht – schließlich gibt es das Bundesverfassungsgericht.

Der Fall Köhler sollte für die Politik Anlass sein, über eine Verfassungsänderung nachzudenken: Entweder stärkt man das Präsidentenamt – etwa durch Direktwahl – oder man verabschiedet sich davon. Zum Erhalt der Demokratie ist es in seiner jetzigen Form nicht notwendig; seine parteipolitische Instrumentalisierung schwächt vielmehr das Vertrauen in unsere Verfassung.

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