Linke Ernst: SPD muss auf Linkspartei zugehen

Hannover. Der designierte Linken-Vorsitzende Klaus Ernst hat die SPD aufgefordert, auf die Linkspartei zuzugehen. Die teilweise Abwendung von der Arbeitsmarktreform Hartz IV sei ein erster Schritt, der aber bei weitem nicht genüge, sagte Ernst der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung».
19.03.2010, 08:23
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Hannover. Der designierte Linken-Vorsitzende Klaus Ernst hat die SPD aufgefordert, auf die Linkspartei zuzugehen. Die teilweise Abwendung von der Arbeitsmarktreform Hartz IV sei ein erster Schritt, der aber bei weitem nicht genüge, sagte Ernst der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung».

Wenn die SPD im Bund wieder regierungsfähig werden wolle, müsse sie etliche Schritte auf die Linkspartei zugehen. «Sie müssen selbst wissen, ob sie auf Dauer Juniorpartner der Konservativen sein wollen, oder ob sie wieder Politik gestalten wollen».

Auch die Grünen müssen sich nach Ansicht von Ernst auf die Linke zubewegen, wenn sie künftige Koalitionen wünschten. «Wir stellen aber ohnehin fest, dass sich alle verändern, und zwar in unsere Richtung», sagte der designierte Parteichef. Dies gelte selbst für die FDP, die von der Linkspartei die Ausweitung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger übernommen habe. (dpa)

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