Robert Habeck im Interview

„Es wird ein anderer Wohlstand sein“

Lassen sich Konsum und Klimaschutz vereinbaren? Und welches Verständnis hat er von seiner Partei, die derzeit bei 20 Prozent liegt? Grünen-Vorsitzender Robert Habeck gibt Antworten im Gespräch.
06.04.2019, 21:01
Lesedauer: 7 Min
Zur Merkliste
Von Carolin Henkenberens Joerg Helge Wagner
„Es wird ein anderer Wohlstand sein“

„Teilen ist das neue Haben“: Robert Habeck erklärt im Gespräch mit dem WESER-KURIER, was klimafreundliches Leben für die Grünen bedeutet.

Frank Thomas Koch

Herr Habeck, haben Sie als Schüler mal die Schule geschwänzt?

Robert Habeck: Ich befürchte ja. Aber nicht fürs Klima, sondern nur aus lausbubenhafter Attitüde.

Welche Folgen hatte das?

Ich glaube, meistens bin ich nicht erwischt worden, und wenn hin und wieder doch, gab es bestimmt auch Einträge ins Klassenbuch.

Die Grünen unterstützen die Forderungen der „Fridays for Future“-Bewegung. Ist die Debatte übers Schwänzen unnötig oder wichtig?

Die Schülerinnen und Schüler wollen ja, dass über das Schwänzen diskutiert wird, damit sich beim Klimaschutz endlich was bewegt. Insofern finde ich die Debatte völlig richtig. Und Staatsvertreter wie Ministerpräsidenten, Kultusminister und auch Rektoren müssen ja darauf hinweisen, dass es eine Schulpflicht gibt. Aber in den Schulgesetzen steht auch, dass Menschen in der Schule zu mündigen Bürgern erzogen werden sollen, Urteile zu entwickeln, eine eigene Meinung begründet vertreten zu können, zur Zivilcourage ermutigen, das soll Schule auch leisten. Nicht überziehen, wäre mein Wunsch an dieser Stelle.

Was meinen Sie damit?

Nicht mit Absicht Klausuren auf den Freitag legen, nicht die Schüler ermutigen zu lügen. Ich kenne Schulen, da wird gefragt: Wo warst du am Freitag? Einige sagen, sie waren krank. Denn diejenigen, die sagen, sie waren auf der Klimademo, kriegen Ärger. Es wird gedroht, den Eltern zu schreiben oder Ordnungsgelder zu verhängen. Wir Erwachsenen sollten Kinder nicht zu Duckmäusern erziehen. Bei allem Verständnis für die Schulpflicht, erstmal sollten wir uns darüber freuen, dass diese Generation sich einmischt. Eine Generation, der alles egal ist, wäre doch ganz fürchterlich.

Lesen Sie auch

Gut möglich, dass demnächst dienstags für einen anderen guten Zweck demonstriert wird.

Möglich, aber unwahrscheinlich. Die Ernsthaftigkeit der Kinder und die Erfahrung sprechen dagegen. Es gab in der Geschichte immer mal wieder Schulstreiks, etwa um die Prügelstrafe abzuschaffen oder den Ersten Weltkrieg zu beenden, aber nicht willkürlich und aus der Luft gegriffen, sondern sehr verantwortungsbewusst.

Die Grünen liegen in allen Umfragen vor der SPD. Liegt das auch daran, dass Sie zunehmend sozialpolitische Themen besetzen?

Vor der SPD zu liegen, ist kein Selbstzweck. Wir stellen uns allerdings dem Anspruch die bröckelnde Bindekraft der Volksparteien neu zu denken. Und das möglichst gut gelaunt und zuversichtlich. Dass wir soziale Themen stärker betonen, stimmt. Wir haben ja auch Wohnungsnot und bis in den Mittelstand die Sorge, abgehängt zu werden. Neue Konzepte für den gesellschaftlichen Zusammenhalt adressieren wir aber nicht, um der SPD das Leben schwer zu machen, sondern um Lösungen vorzubereiten.

Die Grünen wollen raus aus der Nische, eine „Partei für alle“ sein, sagte Annalena Baerbock. Wird Ihre Partei jetzt sowas wie die Bio-Milch im Discounter: Ein bisschen öko, aber nicht das Original?

Nee, so ist das weder gedacht noch gemeint. Volksparteien repräsentierten Milieus, früher Klassen, dann Arbeits- oder Einkommens- oder Glaubensverhältnisse. Aber diese eine Ansprache für alle funktioniert zunehmend weniger, weil unsere Lebensstile, Familienmodelle und Arbeitsverhältnisse immer vielfältiger werden. Deshalb müssen wir stärker vom Ziel her denken. Diese Ziele können gern wieder schärfer formuliert, geradezu visionärer sein.

Aber mit einer politischen Ansprache, die freundlich und zugewandt ist. Früher haben wir oft gesagt: Es gibt so viele Menschen, die grün denken, jetzt müssen die nur noch grün wählen. Ich möchte gar nicht wissen, was die Menschen denken, die Gedanken sind frei. Hauptsache sie sind Partner beim Erreichen gemeinsamer Ziele, etwa beim Klimaschutz. Ob jemand das aus religiöser Überzeugung oder um Geld zu verdienen macht, ist erstmal egal.

Bitte vollenden Sie diesen Satz: Wenn man die Grünen als neue Volkspartei bezeichnet, finde ich das…

Nicht richtig. Auch weil Volkspartei eine andere politische Logik beschreibt.

Welche?

Die Annahme, dass es gelingt, Mehrheiten auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner zu organisieren.

„Wer wagt, beginnt“ ist ein Spruch von Ihnen. In Schleswig-Holstein haben Sie vor zwei Jahren mit einem Jamaika-Bündnis begonnen – obwohl jenes im Saarland zuvor gescheitert ist. Woher kam Ihre Zuversicht?

Die hatte ich gar nicht, ehrlicherweise. Aber die anderen Parteien hatten alle anderen Koalitionen ausgeschlossen. Dass es funktionieren könnte, ahnten wir erst nach den Sondierungsrunden. Die Koalitionsverhandlungen bescherten uns dann einen guten Vertrag. Und ich habe meiner Partei empfohlen, das Bündnis zu schließen. Ich erinnere mich aber auch, dass ich gesagt habe, es kann sein, dass wir damit die Existenz unserer Partei aufs Spiel setzen.

Das Risiko war immens. Es konnte schiefgehen oder als Verrat empfunden werden, mit CDU und FDP zu regieren. Ein Jahr nach dem Jamaika-Abschluss hatten wir dann Kommunalwahl – und die bescherte den Grünen das beste Wahlergebnis, das wir je hatten in Schleswig-Holstein.

Was war die fetteste Kröte, die Sie für Jamaika an der Förde schlucken mussten?

(überlegt) Ich würde sagen, dass das Vergabegesetz des Landes Schleswig-Holstein nach Wunsch der FDP wieder umgeschrieben wurde. Wir hatten gerade durchgekämpft, dass sämtliche Güter, die das Land ordert, vom Toilettenpapier bis zur Polizeiuniform, nach nachhaltigen Kriterien gekauft werden. Das hat die FDP auf den Mindeststandard zurückgenommen.

Es hat den Grünen in Schleswig-Holstein nicht geschadet. Dort könnte man künftig allein mit der CDU regieren. Ist Jamaika eine Frage der Chemie, der Charaktere?

Menschliche Verlässlichkeit ist ohne Frage ein wichtiger Faktor in der Politik. Der Koalitionsvertrag ist das Fundament, aber Politik beweist sich letztlich an den nicht-geplanten Herausforderungen. In solchen Situationen zeigt sich, aus welchem Holz eine Koalition geschnitzt ist.

Lesen Sie auch

Wie beurteilen Sie das im Augenblick in Bezug auf Bremen und den Bund?

Insgesamt hat Rot-Grün in Bremen gut regiert. Ich habe Joachim Lohse und Karoline Linnert immer sehr geschätzt, und gleichzeitig haben sie mit Maike Schaefer eine Neuaufstellung vorgenommen. Das gibt der Partei neben der Erfahrung auch noch Frische. Der Landesverband strahlt Verantwortungsbereitschaft und Gestaltungswillen aus.

Eine zuversichtliche Entschlossenheit. Aber die heiße Phase des Wahlkampfs beginnt ja erst jetzt. Und es wird ein viel spannenderer Wahlkampf, als man vor einem Jahr oder zwei gedacht hätte. Das ist ein Ansporn. Das Wesen einer lebendigen Demokratie sind nämlich knappe Mehrheiten. Es könnten 300 Stimmen sein, die darüber entscheiden, ob es für ein Bündnis reicht oder nicht. Niemand sollte denken, es komme nicht auf ihn oder sie an.

Auf Bundesebene erarbeiten die Grünen 40 Jahre nach ihrer Gründung ein neues Grundsatzprogramm. Häufiger Kritikpunkt: fehlende Radikalität. Der Vorschlag einer Begrenzung auf drei Flüge pro Person im Jahr wurde schnell weggewischt.

Der Vorschlag von Dieter Janecek mit den Flügen ist aus meiner Sicht nicht praktikabel und in dem Sinne nicht radikal, weil er das System nicht verändert. Ich halte es für sinnvoller, Kerosin angemessen hoch zu besteuern und beispielsweise Strecken, die man schneller mit der Bahn bewältigen kann, gar nicht mehr in die Flugpläne aufzunehmen.

Entlassen die Grünen die Menschen damit nicht aus der Verantwortung? Es hat ja jeder selbst in der Hand, wie oft er fliegt.

Logo. Und ich finde es ja auch super, wenn man sich vegetarisch oder vegan ernährt, das Auto mal stehen lässt und die Exzesse des Konsums nicht mitmacht. Aber wenn wir uns nur darauf verlassen, dass jeder sein individuelles Leben perfekt einrichtet, kriegen wir niemals die großen Dinge hin. Im Kern geht es um bessere Politik, nicht um bessere Menschen. Wer kann von morgens bis abends konsequent leben? Ich kann das nicht – und will das auch gar nicht. Was wäre das für ein freudloses und unfreies Leben. Aber Politik kann – und dafür ist sie schlussendlich da – die Dinge regeln, die größer sind als der eigene, private Raum.

Unser Wohlstandsniveau und Klimaschutz sind also zu vereinbaren?

Es wird ein anderer Wohlstand sein, aber kein geringerer. Mobilität ist ein gutes Beispiel. Wir haben uns einreden lassen: Freiheit ist Besitz von Auto. Es wird in absehbarer Zeit aber so sein, dass jedenfalls in Großstädten die Verkehrsmittel mehr geteilt werden. Die Grenze zwischen öffentlichem Personennahverkehr und privatem Pkw wird fließender. Wir kommen genauso schnell von A nach B, haben aber weniger Autos. Das wird als Wohlstand begriffen werden. Wir haben das im Grundsatzprogramm „Teilen ist das neue Haben“ genannt.

Viele Menschen, gerade aus nicht so wohlsituierten Haushalten, haben allerdings materielle Wünsche.

Es soll ja auch kein Kaufverbot geben. Es geht darum, Dinge auszutauschen: Bohrmaschinen, Bügeleisen oder Klamotten, die noch top sind. Ein weiteres Beispiel wäre ein Recht auf Reparatur, etwa des Handys. Produkte, die man bei Schaden wegwerfen muss, sollten nicht mehr angeboten werden. Mit Upcycling gelingt es, den gleichen Wohlstand mit weniger Ressourcen hinzubekommen. Eine klimafreundliche Gesellschaft heißt nicht, dass wir leben müssen wie in der Steinzeit.

Lesen Sie auch

Im neuen Programm findet sich die Forderung, die EU-Außengrenzen konsequent zu kontrollieren. Ermöglichen die Grünen im Bundesrat demnächst, dass die Maghreb-Länder und Georgien „sichere Herkunftsländer“ werden?

Nein. Das ist auch nicht das Gleiche. Die Grenzen zu kontrollieren, also zu wissen, wer nach Europa kommt, ist zwingende Voraussetzung für den Rechtsstaat. Die sicheren Herkunftsländer sind aber vor allem Symbolpolitik geworden. Sagen die Konservativen ja inzwischen selbst. Sie sind mal in Zeiten der Balkankriege eingeführt worden, um viele Asylanträge schnell bearbeiten zu können.

Aus den Maghreb-Staaten haben wir aber nur wenige Tausend Anträge pro Jahr, und die Tendenz ist fallend. Andere Gründe, die dafür genannt werden, wie schnellere Abschiebungen oder innere Sicherheit, haben damit nichts zu tun. Abschiebungen werden organisiert über Rücknahmeabkommen und Passbeschaffung, und die sind übrigens in die Maghreb-Staaten fast zehnmal so hoch wie vor einem Jahr – ganz ohne dass sie zu sicheren Herkunftsländern ausgewiesen wären.

Die Grünen wollen Straftäter schneller abschieben. Wo ist da Ihre Grenze?

Auf eine Straftat folgen erst einmal Urteil und Strafvollzug, und zwar hier in Deutschland. Erst danach sollten straffällige Asylbewerber, die nachvollziehbar ausreisepflichtig sind, bei der Abschiebung vorgezogen werden. Aber nicht in Länder, wo ihnen Folter und Tod drohen, wie in Afghanistan. Das ist für uns die Grenze.

Das Gespräch führten Carolin Henkenberens und Joerg Helge Wagner.

Info

Zur Person

Robert Habeck (49) ist seit Januar 2018 Grünen-Bundesvorsitzender, gemeinsam mit Annalena Baerbock. Davor war er stellvertretender Ministerpräsident und Umweltminister in Schleswig-Holstein. Vor seiner politischen Karriere arbeitete der promovierte Philosoph als Schriftsteller. Habeck ist verheiratet und hat vier Söhne.

Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+