AfD vor der Bundestagswahl Frauke Petry verzichtet auf Spitzenkandidatur

AfD-Chefin Frauke Petry will nicht Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl werden. Das erklärte sie nun kurz vor dem Parteitag in Köln.
19.04.2017, 14:46
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AfD-Chefin Frauke Petry will nicht Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl werden. Das erklärte sie nun kurz vor dem Parteitag in Köln.

AfD-Chefin Frauke Petry will nicht Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Bundestagswahl werden. Die Parteivorsitzende erklärte in einer am Mittwoch verbreiteten Videobotschaft, dass sie "weder für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine Beteiligung in einem Spitzenteam zur Verfügung stehe".

Zur Begründung sagte sie, es sei ihr wichtig, dass ihre Partei drängende Sachfragen unabhängig von Personalfragen diskutiere.

Petry beklagte, die AfD leide seit Herbst 2015 darunter, dass es keine gemeinsame Strategie gebe. "So ist das Außenbild der AfD immer wieder durch die unabgestimmte - also für die Parteiführung völlig überraschende - maximale Provokation weniger Repräsentanten geprägt." Dies habe einen Teil der bürgerliche Wähler verschreckt und dazu geführt, dass das Wählerpotenzial der AfD zuletzt deutlich geschrumpft sei. Während dieses im Herbst 2015 noch bei bis zu 30 Prozent gelegen habe, liege es aktuell nur noch bei 14 Prozent.

Petry hatte vor zwei Wochen einen "Sachantrag zur politischen Ausrichtung der AfD" formuliert, den sie auf dem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Köln zur Abstimmung stellen will. Darin wirbt sie für den "realpolitischen Weg einer bürgerlichen Volkspartei", die in den kommenden Jahren in der Lage sein sollte, koalitionsfähig zu werden. Auf dem Parteitag soll auch die Frage der Spitzenkandidatur entschieden werden.

Dass Petry in ihrem Antrag gleichzeitig eine Abkehr von der "fundamentaloppositionellen Strategie" fordert und in diesem Zusammenhang den Namen von Parteivize Alexander Gauland erwähnt hat, haben ihr einige Vertreter des rechtsnationalen Flügels übel genommen. Sie warfen Petry zudem vor, sie habe die Strategie-Debatte nur angezettelt, um ihre Chancen, Spitzenkandidatin zu werden, zu verbessern.

Der AfD-Chef Jörg Meuthen zeigte sich vom Verzicht seiner Co-Vorsitzenden Petry überrascht. Er habe weder von einer Videobotschaft noch von ihren Plänen gewusst, sagte er in Hamburg. "Ich war vorab nicht informiert." Als er am Nachmittag in Stuttgart ins Flugzeug Richtung Hamburg gestiegen sei, sei er davon ausgegangen, dass Petry beim Parteitag in Köln am Wochenende um die Spitzenkandidatur kämpfen oder zumindest in einem Spitzenteam mitmachen wolle. Als er dann in der Hansestadt gelandet sei, sei er von Petry Entscheidung "etwas überrollt" worden.

Meuthen, der selbst nicht Spitzenkandidat werden will, räumte ein, dass mit dem Rückzug Petrys ein Streitthema des Parteitags potenziell abgeräumt sei. Hätte diese eine alleinige Spitzenkandidatur angestrebt, "wäre das sehr konfliktär gewesen". Er hätte es daher begrüßt, wenn Petry mit AfD-Vize Alexander Gauland in einem Team gearbeitet hätte. Meuthen betonte, die AfD sei personell breit aufgestellt. "Wir werden keinen Mühe haben, ein Spitzenkandidatenteam aufzustellen." Er gehe auch nicht davon aus, dass die Partei nun nach rechts rücke. (dpa)

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