Thüringen

Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

In Thüringen musste sich Ministerpräsident Bodo Ramelow einem Misstrauensvotum stellen. Die dortige AfD-Fraktion schickte ihren Chef Björn Höcke ins Rennen - ohne Erfolg.
23.07.2021, 05:09
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Von dpa
Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

Ministerpräsident Bodo Ramelow vor Beginn der Landtagssitzung im Plenarsaal in Erfurt.

Bodo Schackow

Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert. Ihr Vorsitzender Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung am Freitag im Landtag in Erfurt von 68 abgegebenen Stimmen 22 Ja- und 46 Nein-Stimmen und verfehlte damit die nötige absolute Mehrheit von 46 Stimmen, um Ramelow als Regierungschef zu stürzen.

Vor dem Misstrauensvotum hatte Höcke die CDU-Abgeordneten aufgefordert, sich an der Abstimmung zu beteiligen. «Bleiben Sie bitte heute nicht sitzen», rief Höcke den Christdemokraten im Landtag zu. «Haben Sie Mut, sich zu bekennen und geben Sie Thüringen einen Neustart», sagte Höcke.

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Höcke warf der CDU vor, verantwortlich zu sein für den politischen Zustand in Thüringen. Zuvor hatte Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt Höcke und seine AfD-Fraktion hart angegriffen und ihnen eine «Attacke auf den Parlamentarismus» vorgeworfen. Die CDU-Abgeordneten wollten sich an der Abstimmung nicht beteiligen und auf ihren Plätzen sitzen bleiben.

Vorher hatte Thüringens CDU-Fraktionschef Mario Voigt der AfD-Fraktion eine «Attacke auf den Parlamentarismus» vorgeworfen. «Diese billige Inszenierung, die machen wir nicht mehr mit», sagte Voigt vor der Abstimmung. Voigt sprach von einem «Schauspiel» und einer «Schmierenkomödie». «Heute erleben wir die nächste Attacke auf den Parlamentarismus.»

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