Justiz Institut: Begriff «Rasse» im Grundgesetz streichen

Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den Gesetzgeber erneut aufgefordert, den Begriff «Rasse» im Grundgesetz zu streichen.
13.04.2010, 12:40
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Berlin. Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den Gesetzgeber erneut aufgefordert, den Begriff «Rasse» im Grundgesetz zu streichen.

Jede Theorie, die auf die Existenz unterschiedlicher Rassen abstelle, sei in sich rassistisch, sagte die Direktorin, Beate Rudolf, anlässlich der Veröffentlichung eines Positionspapiers des Instituts am Dienstag in Berlin. Das Europäische Parlament habe sich bereits gegen den Begriff «Rasse» in den Gesetzestexten der Europäischen Union ausgesprochen. Einige europäische Länder hätten in ihrem nationalen Recht von dem Begriff Abstand genommen.

«Ein solcher Schritt ist in Deutschland längst überfällig», sagte Rudolf. Der Begriff «Rasse» solle durch ein Verbot «rassistischer» Benachteiligung oder Bevorzugung ersetzt werden. Bereits vor rund eineinhalb Jahren hatte das Institut die Streichung des Begriffs angemahnt - ohne Echo.

Im Grundgesetz taucht der Begriff im Artikel 3 (Gleichheit vor dem Gesetz), Absatz 3, auf: «Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.»

Das aus Bundesmitteln finanzierte Deutsche Institut für Menschenrechte wurde 2001 auf Empfehlung des Bundestages gegründet. Es soll über die Lage der Menschenrechte im In- und Ausland informieren. (dpa)

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