Politische Kehrtwenden Entschlossen, aber schweren Herzens

Kommunen Zweimal - und nie wieder? Der G7-Gipfel auf Schloss Elmau

Aller guten Dinge sind drei. Für den G7-Gipfel in Oberbayern gilt das nicht - zumindest aus Sicht der Einheimischen. Sie sind froh, wenn jetzt wieder Normalität einkehrt.

Gesundheitssystem Kritik an höherem Zusatzbeitrag für Krankenkassen

Es war klar, dass sich der Bundesgesundheitsminister mit einer Erhöhung des Krankenkassen-Zusatzbeitrags keine Freunde machen würde - nun kommt die Kritik aus allen Lagern.

Schleswig-Holstein Sozialministerin Touré: „Biografie ersetzt keine Politik“

Ihre aus Mali geflüchteten Eltern gaben Aminata Touré mit auf den Weg, „immer 200 Prozent“ geben zu müssen. Jetzt ist sie die erste afrodeutsche Ministerin - und sich ihrer Verantwortung sehr bewusst.

Stärkung der Nato Scholz: Geben im Jahr 70-80 Milliarden für Verteidigung aus

Um die Einsatzfähigkeit der Nato zu verbessern, will Bundeskanzler Olaf Scholz mehr in die Verteidigung investieren. Wie groß der Anteil wird, soll nach dem Nato-Gipfel feststehen.

Nordrhein-Westfalen Wüst bleibt Ministerpräsident: Ein Aufbruch sieht anders aus

Offenbar haben einige Grüne Hendrik Wüst (CDU) bei der Wahl zum Ministerpräsidenten in Nordrhein-Westfalen die Gefolgschaft versagt. Davon geht kein Signal zum Aufbruch aus, meint Markus Peters.

Von Markus Peters

Nordrhein-Westfalen Landtag bestätigt Hendrik Wüst als NRW-Ministerpräsident

Historische Entscheidung im NRW-Landtag: Mit der Wiederwahl von Hendrik Wüst als Ministerpräsident kann das erste schwarz-grüne Bündnis des Bundeslandes an den Start gehen.

Gesundheit Zusatzbeiträge für Krankenkassen sollen 2023 steigen

Steigende Ausgaben belasten die Krankenkassen - und der Bund will nicht alles aus Steuermitteln ausgleichen. Nun kündigt die Regierung einen neuen Kostensprung für die Versicherten an.

Parteien Schwarz-Grüner Koalitionsvertrag in Kiel unterzeichnet

Schleswig-Holstein wird erstmals von einem schwarz-grünen Bündnis regiert. Der Koalitionsvertrag ist nun unter Dach und Fach.

Jahresbericht Netzwerk Rias: 2700 Fälle von Antisemitismus erfasst

Das Netzwerk Rias baut seit 2018 Meldestellen für antijüdische Zwischenfälle auf. Die erfassten Vorfälle zeigen: Juden in Deutschland sehen sich jeden Tag bedrängt oder sogar angegriffen.