Regierungserklärung Ein Stresstest im Bundestag

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz wegen der Waffenlieferungen an die Ukraine kritisiert. Doch demonstrativ vorgetragene Uneinigkeit beunruhigt die Menschen, meint Anja Maier.
19.05.2022, 19:29
Lesedauer: 1 Min
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Ein Stresstest im Bundestag
Von Anja Maier

Das hat ordentlich gescheppert. Auf die in gewohnt gleichmäßigem Ton vorgetragene Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz hat Friedrich Merz am Donnerstag schwungvoll erwidert. Der Unionsfraktionsvorsitzende warf dem SPD-Politiker vor, dieser spiele beim Thema Waffenlieferungen ein „doppeltes Spiel“. Versprochen werde viel, tatsächlich geliefert „so gut wie nichts“. Und um noch einmal zu betonen, was er von der Ampel hält, hat Merz auch gleich die Entlassung von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) gefordert.

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