Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich bei Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) nach einem Vergleich mit Kreml-Chef Wladimir Putin „in aller Form“ entschuldigt.
„Ihn in eine Reihe mit einem gesuchten Kriegsverbrecher zu stellen, ist völliger Quatsch und eine Entgleisung. Das geht so gar nicht“, sagte Kubicki der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Robert Habeck ist ein aufrechter Demokrat und ich streite lieber mit ihm in der Sache als über den Weg der Diffamierung.“
Kubicki hatte in der Talksendung „Veto“ auf der Plattform Massengeschmack-TV unter anderem gesagt: „Putin und Habeck haben eine ähnliche Überzeugung davon, dass der Staat, der Führer, der Auserwählte, besser weiß als die Menschen, was für sie gut ist.“ Habeck habe einen Freiheitsbegriff, „den könnte Wladimir Putin problemlos auf sein eigenes Herrschaftsmilieu übersetzen“.
Dröge: „Das war grenzwertig“
Regierungssprecher Steffen Hebestreit nannte die Äußerungen „absolut unangebracht“. Er wies zugleich auf die Entschuldigung Kubickis hin.
Die Grünen-Fraktionsführung zeigte sich befremdet von Kubickis Aussagen. Dass dieser „eine gewissen Sonderrolle“ in der FDP habe, sei bekannt, sagte die Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge am Rande der Klausur der Bundestags-Grünen in Weimar. „Und dass er vielleicht eine Kommunikation finden sollte, die der Würde seines Amtes etwas gerechter wird, das wäre so meine Empfehlung an ihn.“ Sie wolle aber nicht die gesamte FDP für die Aussagen Kubickis in Haftung nehmen. „Das war grenzwertig. Aber das hat er ja jetzt auch erkannt und sich entschuldigt.“ Die Co-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann sagte: „Als ich's heute Morgen gelesen habe, habe ich gedacht: Jeder disqualifiziert sich so gut er kann.“
