Kommentar zum Klimagesetz

Verunsichert

Der Bundestag hat das neue Klimagesetz beschlossen. Doch die eigentliche Arbeit muss die nächste Regierung leisten. Dabei, so haben die vergangenen Wochen gezeigt, ist mehr Augenmaß nötig, meint Norbert Holst.
24.06.2021, 20:14
Lesedauer: 1 Min
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Verunsichert
Von Norbert Holst
Verunsichert

Viele Autofahrer sind verunsichert: Wie hoch werden die Benzinpreise in Zukunft sein?

Christophe Gateau/DPA

Eilig hat die Bundesregierung versucht, das Klimaschutz-Urteil des Bundesverfassungsgerichts umsetzen. Doch die Vorgabe, endlich eine wirksame Klimapolitik mit Blick auf die Rechte der jüngeren Generation einzuleiten, erfüllt das neue Gesetz nicht. Kann es auch nicht. Viel zu kurz war die Zeit, um einen sinnstiftenden Katalog von aufeinander abgestimmten Maßnahmen auf den Weg zu bringen. So wird das beschlossene Klimagesetz erst einmal von einem Sofortprogramm begleitet. Das gibt eine vernünftige Richtung vor: verstärkter Ausbau der Solar- und Windenergie, mehr Geld für energieeffiziente Gebäude, Förderung von grünem Wasserstoff.

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