Das Wichtigste aus Bremer Sicht

So funktioniert die Bundestagswahl 2017

Am 24. September ist die Bundestagswahl. In Bremen gibt es dann zusätzlich noch einen Volksentscheid. Was müssen Sie vor der Wahl wissen? Die wichtigsten Infos im Überblick.
10.08.2017, 22:17
Lesedauer: 3 Min
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Von Sara Sundermann

Der Wettkampf ums Mandat

Derzeit kommen sechs von 631 Bundestagsabgeordneten aus Bremen. Doch es ist nicht gesetzt, dass auch bei der Wahl am 24. September wieder sechs Sitze an Bremerinnen und Bremer gehen. Wahl-Experten der Bremer Parteien gehen davon aus, dass es zwischen vier und sieben Mandate für Bremer Kandidaten im Bundestag geben kann.

Dass die Zahl der Bremer Sitze in Berlin so stark variieren kann, hängt auch mit dem neuen Wahlrecht in Deutschland zusammen. 2013 wurden nämlich sogenannte Ausgleichsmandate eingeführt. Sie führen dazu, dass der Bundestag unter Umständen stark anwachsen kann, theoretisch auf bis zu 800 Abgeordnete. Wie viele Sitze es im neuen Bundestag letztlich im Herbst insgesamt geben wird, wird sich erst nach der Abstimmung herausstellen.

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Überhangmandate entstehen, wenn eine Partei mehr Direktmandate erhält, als ihr vom Anteil der Zweitstimmen her zustehen. Dann werden zusätzliche Sitze im Bundestag eingerichtet, denn jeder Kandidat, der in seinem Wahlkreis gewinnt, bekommt ein Mandat. Ausgleichsmandate sind Zusatzmandate, die andere Parteien erhalten, wenn eine Partei Überhangmandate bekommen hat.

Durch das neue Wahlrecht wurde die Zweitstimme gestärkt. Im Grunde ist die Erststimme vor allem für Direktkandidaten wichtig, die hoffen, in den Bundestag einzuziehen. Für Wähler ist wichtig: Die Zweitstimme bestimmt, wie stark eine Partei im Vergleich zu anderen Parteien letztlich im Bundestag wird.

SPD gewann seit 1949 alle Bremer Direktmandate

In Bremen werben vor allem die Kandidaten der großen Parteien SPD und CDU um Erststimmen. Denn nur sie haben eine realistische Chance, die meisten Stimmen im Wahlkreis und damit ein Direktmandat zu gewinnen. Alle anderen Bremer Spitzenkandidaten setzen darauf, über die Zweitstimme in den Bundestag einzuziehen: Erzielt ihre Partei genug Stimmen, dann ziehen sie ein, weil sie die ersten Plätze der Landesliste belegen.

Die beiden Direktmandate in Bremen hat in den vergangenen Jahrzehnten, präziser seit 1949, immer die SPD gewonnen. Bei dieser Bundestagswahl allerdings rechnet sich die Bremer CDU höhere Chancen aus, der SPD einen Wahlkreis abzujagen. Der Grund: Die beiden SPD-Spitzenkandidaten seien unerfahrener und weniger bekannt als frühere SPD-Kandidaten wie zum Beispiel Carsten Sieling oder Uwe Beckmeyer, heißt es in der CDU. Auch mancher Sozialdemokrat bangt um die Bremer Direktmandate.

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Wenn die SPD einen Bremer Wahlkreis nicht gewinnen sollte, wäre das ein enormer Imageschaden für die SPD. Faktisch könnten aber über die Zweitstimmen dennoch die beiden Kandidaten Sarah Ryglewski und Uwe Schmidt in den Bundestag einziehen. Die CDU will ihre beiden Bundestagsabgeordneten Elisabeth Motschmann und Bettina Hornhues wieder ins Parlament bringen. Grüne, Linke, FDP und AFD hoffen alle auf jeweils ein Mandat. Dass sie alle gleichzeitig einen Sitz erringen, ist unwahrscheinlich, laut manchen Wahl-Experten aber möglich – zum Beispiel, wenn die CDU nur ein Mandatbekommt. Während SPD und CDU jeweils zwei Mandate erringen könnten, ist für die kleineren Bremer Parteien nicht sicher, dass sie überhaupt einen Sitz erzielen.

Die Wahlberechtigten

Laut Landeswahlleiter sind im Land Bremen rund 477.000 Personen wahlberechtigt, davon mehr als 396.000 in der Stadt Bremen und mehr als 81.000 in der Stadt Bremerhaven. In Bremen und Bremerhaven gibt es derzeit mehr Frauen als Männer, die wahlberechtigt sind: 228.800 Männer dürfen abstimmen und 248.600 Frauen. Im Land Bremen gibt es mehr als 22.000 Erstwähler, die zum ersten Mal bei einer Bundestagswahl abstimmen können. Die Wahlbeteiligung lag in Bremen bei der vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2013 bei 68,8 Prozent und bundesweit bei 71,5 Prozent.

Die Wahlkreise

Insgesamt gibt es in Deutschland 299 Wahlkreise. Sie sollen annähernd gleichgroß sein, also ähnlich viele Wahlberechtigte umfassen. Die Parteien stellen für jeden Wahlkreis einen anderen Direktkandidaten auf. Bremen ist in zwei Wahlkreise aufgeteilt: Den Wahlkreis Bremen I (Wahlkreis 54), zu dem Bremen-Mitte, die Stadtteile im Bremer Osten und Süden mit Huchting gehören, und den Wahlkreis Bremen II (Wahlkreis 55), zu dem Bremen-Nord, die Stadtteile im Bremer Westen und Woltmershausen gehören, sowie die Stadt Bremerhaven. Zum Wahlkreis Bremen I gehören rund 254.000 Wahlberechtigte, zu Bremen II rund 223.000 Wahlberechtigte.

Der Volksentscheid

Am 24. September wird in Bremen nicht nur der Bundestag gewählt, sondern es gibt auch einen Volksentscheid. Bürger können darüber abstimmen, ob die Bremische Bürgerschaft künftig weiterhin für vier Jahre gewählt werden soll oder ab der nächsten Wahl 2019 für fünf Jahre. Die Freie Hansestadt Bremen hat als einziges der 16 deutschen Länder eine vierjährige Wahlperiode. Wenn die Mehrheit der Wahlberechtigten für fünf Jahre stimmt, wird die Landesverfassung geändert und die Wahlperiode verlängert.

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