Vor dem SPD-Parteitag

Basis vermisst Aufbruchstimmung

Annalena Baerbock oder Armin Laschet - auf diese Entscheidung scheint sich der Kampf ums Kanzleramt zuzuspitzen. Doch was ist mit Olaf Scholz? Der will aus dem Zweikampf unbedingt einen Dreikampf machen.
08.05.2021, 05:00
Lesedauer: 4 Min
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Von Theresa Münch
Basis vermisst Aufbruchstimmung

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will seine Partei mit Versprechen für Arbeitnehmer und Klimaschutz aus dem Umfragetief holen.

STACHE/DPA

Um die Kanzlerkandidatur von Armin Laschet gab es vor knapp drei Wochen riesiges Tamtam in der Union, Annalena Baerbocks Grüne führen nach der Kür ihrer Kanzlerkandidatin die Umfragen an - nur um Olaf Scholz und seine SPD ist es bis heute ziemlich still. So still, dass die ersten Sozialdemokraten ihre Sorge öffentlich äußern. Wer im Fußball mit 0:2 zurückliege, sagte der rheinland-pfälzische SPD-Chef Roger Lewentz neulich, der müsse doch angreifen und nicht nur „auf Ergebnis halten“ spielen. Dabei meinen sie im Willy-Brandt-Haus, seit Monaten eigentlich alles richtig zu machen: Als erste hatten sie einen Kanzlerkandidaten, früh einen Programmentwurf. Doch die Aufbruchsstimmung fehlt. Schafft die SPD noch die Aufholjagd?

SPD setzt auf Berechenbarkeit

Offiziell sieht die Parteiführung die Sache so: Dass die SPD-Spitze Vizekanzler Scholz schon im August 2020 als Kanzlerkandidaten vorgeschlagen hat, brachte Berechenbarkeit. Die SPD habe sich so Luft fürs Corona-Krisenmanagement in der Regierung geschaffen. Bei der Erarbeitung des Wahlprogramms sei die Partei breit eingebunden gewesen, sagt Generalsekretär Lars Klingbeil. 1000 Leute schrieben mit, eine ziemliche Großveranstaltung. Jetzt gebe es kaum noch Änderungsanträge.

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„Natürlich sehe ich die Umfragen“, sagt Klingbeil. 600 Delegierte sollen beim Online-Parteitag am Sonntag den Startschuss für den Wahlkampf geben und Scholz als ihren Kandidaten bestätigen. In den Konvent gehe man in dem Bewusstsein, „dass wir aufholen müssen“, räumt der Parteimanager ein. Doch Klingbeil kann darauf verweisen, dass die Umfragen für SPD-Spitzenkandidaten zuletzt öfters schlechter aussahen als das Wahlergebnis. Bei Malu Dreyer im März in Rheinland-Pfalz, bei Peter Tschentscher 2020 in Hamburg, bei Dietmar Woidke 2019 in Brandenburg.

Wähler halten Scholz für führungsstark

Schafft Scholz diese Wende auch? Ihm wird zwar das Charisma eines Buchhalters nachgesagt. Aber die Hoffnung bei den Sozialdemokraten ruht auch auf der Annahme, dass die Wähler aus den rot-grünen Milieus lieber einen obersten Buchhalter für die krisengeschüttelte Nation sehen würden als eine frische Vorturnerin. Erfahrung, Seriosität, Entscheidungsstärke - das sind so Begriffe, die Klingbeil benutzt, wenn er über Scholz spricht. Tatsächlich halten die Bürger Scholz in einer neuen Umfrage für die ARD für führungsstärker als Laschet und Baerbock. Glaubwürdiger und sympathischer finden sie Baerbock. Und das scheint - zumindest in den Umfrage - den Unterschied zu machen: Als Kanzlerin käme Baerbock für die meisten eher infrage, Scholz und Laschet liegen gleichauf, aber abgeschlagen.

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Muss die SPD häufiger aus der Deckung kommen, aggressiver sein? Als es zwischen den Kandidatenanwärtern Markus Söder und Laschet wild hin und her ging, war aus dem Willy-Brandt-Haus wenig zu hören. Als Laschet dann gekürt war, gratulierte Scholz mit zart ironischem Unterton: „Er ist jetzt ganz offensichtlich der Kanzlerkandidat der beiden Unionsschwestern.“ Deshalb rumort es in der SPD. „Wir verpassen gerade den Wahlkampfstart“, kritisiert etwa der Rheinland-Pfälzer Lewentz in der „Süddeutschen Zeitung“. Klingbeil habe es versäumt, die „Chaostage“ der Union zu nutzen. Der Gescholtene entgegnet: „Ich verstehe, dass es eine gewisse Grundnervosität in der Partei gibt.“ Aber: „Ich glaube, dass die SPD keinen Prozentpunkt gewinnt, in dem man auf den politischen Gegner einschlägt.“

Versprechen für Arbeitnehmer

Scholz will die SPD mit umfangreichen Versprechen für Arbeitnehmer und Klimaschutz aus dem Umfragetief holen. Seit Dezember variiert er seine Grundmelodie, doch immer geht es um Respekt: Die SPD sei die einzige Partei, in der man sich nicht für etwas Besseres halte. Zwölf Euro Mindestlohn und mehr Geld für Pflegende sollen kommen. Und: Scholz verknüpft das Ziel eines klimaneutralen Deutschlands bei größerem Wohlstand mit seiner Kandidatur.

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Jetzt bräuchte es aus SPD-Sicht nur noch einen ordentlichen Wahlkampf, der den Menschen zeigt, was man alles im Angebot hat für das Land. Dass der spürbar losgeht, darauf ruhen die sozialdemokratischen Hoffnungen. Womit man aber auch schon bei den Koalitionsmöglichkeiten wäre. Mit wem will die SPD etwas erreichen? Als Juniorpartner der Union wollen Scholz und Co. keinesfalls wieder aus der Wahl herauskommen. Ampel oder Rot-Grün-Rot - ausgeschlossen wäre für einen Kanzler Scholz nach Lage der Dinge vorher wohl nichts. Aber Kanzler Scholz? Ist das realistisch? Wäre es nicht naheliegend, vorher zu sagen, ob er sich auch Vizekanzler unter Baerbock vorstellen könnte? Auf diese Frage sind keine klaren Antworten vom SPD-Kanzlerkandidaten überliefert.

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Zur Sache

Grüne überholen Union

Nach dem ARD-Deutschlandtrend sieht auch das ZDF-Politbarometer die Grünen vor der Union. In einer am Freitag veröffentlichten Umfrage liegen sie mit 26 Prozent knapp vor CDU/CSU, die auf 25 Prozent kommen. Die Partei von Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock legt im Vergleich zum Vormonat um fünf Prozentpunkte zu, die Union mit Kanzlerkandidat Armin Laschet verliert sechs Punkte. Bei den anderen Parteien gibt es nur bei der FDP noch leichte Bewegung: Sie legt um einen Prozentpunkt auf zehn Prozent zu. SPD (14 Prozent), AfD (elf) und Linke (sieben) bleiben unverändert. Allerdings würden 50 Prozent der Befragten eine Regierung unter Führung der CDU vorziehen, nur 39 Prozent eine Regierung unter den Grünen.

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