Verkehr Stuttgart 21 wird für Rot-Grün zum Zankapfel

Stuttgart. Lange bevor SPD und Grüne konkret über eine Regierungsbildung im Südwesten nachdenken könnten, ist mit Stuttgart 21 schon ein Konfliktthema für mögliche Koalitionsverhandlungen ausgemacht:
05.09.2010, 17:00
Lesedauer: 1 Min
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Stuttgart. Lange bevor SPD und Grüne konkret über eine Regierungsbildung im Südwesten nachdenken könnten, ist mit Stuttgart 21 schon ein Konfliktthema für mögliche Koalitionsverhandlungen ausgemacht:

Die Grünen warnten die SPD am Sonntag davor, den Widerstand aus ihrer Partei gegen das Bahnprojekt zu unterschätzen. Stuttgart 21 wäre ein Kernthema bei möglichen Verhandlungen. «Wir werden keine Koalition eingehen, in der Kernforderungen von uns nicht erfüllt werden», teilten Parteichefin Silke Krebs und Fraktionschef Winfried Kretschmann mit.

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hingegen ist überzeugt davon, dass auch die Grünen den Bau des unterirdischen Hauptbahnhofs letztlich akzeptieren. Schmiedel sagte der Nachrichtenagentur dpa, bei den Grünen setze sich langsam aber sicher die Einsicht durch, dass Stuttgart 21 nicht mehr zu stoppen sei. Eine mögliche rot-grüne Landesregierung werde an diesem Thema nicht scheitern. SPD und Grüne könnten laut einer aktuellen Umfrage bei der Landtagswahl im März nach über 50 Jahren gemeinsam die CDU aus der Regierung verbannen.

«Die Wählerschaft beider Parteien würde es nicht verstehen, wenn diese Gelegenheit nicht genützt würde, die CDU nach über einem halben Jahrhundert in die Opposition zu schicken», sagte Schmiedel. Krebs und Kretschmann entgegneten: «Stuttgart 21 ist längst nicht an dem Punkt der Unumkehrbarkeit angekommen.» Die Grünen könnten zwar nicht das Wahlversprechen geben, Stuttgart 21 im Falle einer Regierungsbeteiligung noch zu stoppen. Allerdings werde man für dieses Ziel auch in möglichen Koalitionsverhandlungen kämpfen.

Derweil versprachen Bahn und Land, dass die Abrissarbeiten am Hauptbahnhof während des S21-Gipfels von Befürwortern und Gegnern an diesem Freitag ruhen werden. Diese «Geste» an die Gegner hätten Bahn-Chef Rüdiger Grube und Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) ausgemacht, bestätigte ein Regierungssprecher.

Wann genau und wo sich der S21-Gipfel treffen, stehe noch nicht fest. Der Sprecher betonte, dass es sich um einen «einmaligen Baustopp» handele. Vertreter aus der Wirtschaft stellten sich unterdessen mehrheitlich hinter das Milliardenprojekt. Die Polizei richtet sich wegen der anhaltenden Bürgerproteste gegen Stuttgart 21 auf einen langwierigen Ausnahmezustand ein. (dpa)

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