Interview zum Tag der Pressefreiheit

„Ganz einfach: weitermachen“

Olaf Sundermeyer berichtet seit Langem über extremistische Bewegungen. Ein Gespräch zum Tag der Pressefreiheit über wachsende Medienfeindlichkeit in der Pandemie und Netzwerke, die hinter den Angriffen stehen
02.05.2021, 22:38
Lesedauer: 5 Min
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Von Anja Maier
„Ganz einfach: weitermachen“

Die Ausrüstung eines ZDF-Kamerateams auf dem Boden verstreut. Das Foto entstand nach einem Übergriff in Berlin.

Christoph Soeder/DPA

Herr Sundermeyer, Sie begleiten als Journalist seit 20 Jahren extremistische Bewegungen in Deutschland. Seit 2020 Jahr berichten Sie über die Szene der Corona-Leugner. Was hat sich für Ihre Arbeit verändert?

Olaf Sundermeyer: Die Zäsur für den Reporteralltag hatten wir schon 2014. Da hat sich in Dresden Pegida gegründet, zugleich kam die AfD als starke parlamentarische Kraft auf. Damals entstand das Narrativ der „Lügenpresse“, aus der sich die heutige Medienfeindlichkeit entwickelt hat. Diese Erzählung wiederum hat die Querdenken-Bewegung eins zu eins übernommen und zu noch stärkerer Wirkung gebracht.

Wie haben sie das geschafft?

Zum Beispiel über die alternative Gegenöffentlichkeit, die sich zuletzt enorm professionalisiert hat. Über ihre Kanäle hat Querdenken Anschluss an die gesellschaftliche Mitte gefunden. Angriffe kommen nun nicht mehr nur von Leuten aus dem rechtsextremistischen Spektrum, also etwa Hooligans. Wir erleben jetzt Bedrohungen auch seitens von Personen aus dem bürgerlichen und alternativen Milieu, die sich im Laufe des vergangenen Jahres radikalisiert haben.

Welche Folgen hat das für Ihre Arbeit?

Die Pressefreiheit ist im Umfeld dieser Demonstrationen mittlerweile mindestens eingeschränkt, wenn nicht außer kraft gesetzt. Diese Medienfeindlichkeit ist ja nicht nur ein emotionaler Impuls aufgebrachter Menschen. Journalisten werden zu Feinden, zu Schuldigen erklärt daran, was gerade im Land passiert. Wir werden als Vasallen der so genannten Corona-Diktatur angeprangert, die nach einem irgendwie gearteten Umsturz zur Verantwortung gezogen werden sollten. Damit folgen sie der Strategie der Anführer dieser Proteste - auch der AfD, das muss man so deutlich sagen.

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Was ist denn deren Ziel?

Die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und anderer Medien unmöglich zu machen und durch eigene Medien zu ersetzen. Indem man uns vertreibt, will man eine Gegenöffentlichkeit mit eigener Deutungshoheit erreichen. Diese Strategie ist meiner Meinung noch nicht vollständig verstanden worden.

Sie sprechen von Anführern. Wen meinen Sie?

Einige der Anführer benennen anwesende Journalisten von der Bühne aus namentlich oder nennen sie auch „Provokateure“. Das heizt das medienfeindliche Klima vor Ort auf und hat unmittelbar Angriffe und Anfeindungen zur Folge. Das macht zum Beispiel Michael Ballweg, der Kopf des Querdenken-Netzwerks, oder auch Anselm Lenz, Initiator der Anti-Corona-Proteste in Berlin. Herr Ballweg ermahnt Journalisten zudem, sich bei Querdenken zu akkreditieren, und er ruft seine Anhänger dazu auf, den Deutschen Presserat mit Musterbeschwerden zu überziehen.

Bis zu welchem Punkt akzeptieren Sie Kritik an Ihrer Arbeit – und wo ist für Sie die Pressefreiheit bedroht?

Als Medienvertreter müssen wir uns Kritik stellen und mit ihr auseinandersetzen. Das ist etwas völlig Normales. Die Bedrohung der Pressefreiheit sehe ich an dem Punkt, an dem man sie zerstören möchte. Journalisten sollen gehindert werden, ihre Arbeit zu machen – so was kenne ich aus Ländern, in denen die Pressefreiheit in einem maladen Zustand ist, aus Mexiko oder der Ukraine. Aber in einer freiheitlichen Demokratie, in der Menschen für ihre Meinung demonstrieren können, ist das neu.

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Hat diese Bedrohung Folgen?

Ich stelle mit Entsetzen fest, dass das verfängt. Es gibt mittlerweile zahlreiche Kollegen – Reporter, Kameraleute, technisches Personal -, die sich weigern, von solchen Demonstrationen zu berichten. Da ist dieser Angstreflex, vor dem Shitstorm im Netz oder den aufgeregten Leserbriefen, und dann lässt man es gleich ganz. Da wird Stück für Stück die innere Pressefreiheit geopfert. Aber die Wirklichkeit, die wir abbilden, bedeutet nun mal, angefeindet zu werden. Und wenn strafrechtliche Dinge passieren, muss sich die Polizei darum kümmern.

Was treibt Sie persönlich an, dranzubleiben?

Diese Frage stellt sich nicht. Es geht darum, dass man als Journalist weiter seine Arbeit macht. Ich gehe dort hin, auch wenn es zunehmend schwieriger wird. Ich werde mittlerweile erkannt und die Leute arbeiten sich gezielt an mir ab. Als ich am 21. April für die „Tagesschau“ von der Berliner Demonstration gegen das Infektionsschutzgesetz berichtet habe, haben Teilnehmende – wie übrigens auf jeder derartigen Demonstration – versucht, mir das mit Lärm und Anfeindungen unmöglich zu machen.

Bei dieser Demonstration gab es eine Medienschutzzone, die die Polizei für Berichterstattende eingerichtet hatte. Was halten Sie von einer solchen Maßnahme?

Diese geschützten Räume gibt es schon länger. Auch die Bremer Polizei arbeitet übrigens mit diesem Konzept. In der Vergangenheit ging es immer nur um die Garantie der Versammlungsfreiheit. Nun endlich geht es auch um die Durchsetzung der Pressefreiheit.

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Können Sie unter solchen abgeschirmten Bedingungen noch umfassend berichten?

Praktisch gestaltet sich das etwas schwierig, das Demonstrationsgeschehen ist ja dynamisch. Es bringt also nichts, wenn man dort bleibt. Aber wenn man diesen Bereich verlässt, wird man massiv angegriffen. Für dieses Problem gibt es noch keine Lösung. Immerhin hat die Polizei inzwischen verstanden, dass Journalisten unter Druck geraten. Es gibt einen Einsatzplan, der unter anderem vorsieht, Medienvertreter ihre Arbeit machen zu lassen. Das ist zuletzt in Berlin sehr viel besser gelungen als in der Vergangenheit.

Der Tag der Pressefreiheit wird stets hochgehalten. Zugleich gibt es aus dem politischen und gesellschaftlichen Raum immer mal wieder Vorhaltungen, Berichterstatter würden ihrer Aufgabe nicht umfassend gerecht.

Von Politikerinnen und Politikern demokratischer Parteien nehme ich das nicht wahr. Im Gegenteil, wir erfahren sehr viel Zuspruch und Unterstützung. Anders ist das seitens der AfD, die durchaus relevante Politiker hat, weil sie von vielen Menschen gewählt wird. Zugleich haben wir es mit einer riesigen Bewegung zu tun, die unsere Arbeit infrage stellt und der sich Multiplikatoren wie zum Beispiel einige der Schauspieler anschließen, die in der letzten Woche unter dem Hashtag #allesdichtmachen den Medien pauschal selektive Berichterstattung unterstellt haben. Damit befeuern und verstärken diese Leute die grassierende Medienfeindlichkeit.

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Machen Sie in Ihrer Berichterstattung Unterschiede zwischen den Anliegen von Demonstrierenden?

Der Journalistenberuf ist, Wirklichkeiten abzubilden. Da lassen wir uns nicht beirren, egal von welcher Seite die Angriffe kommen. Wir werden bekanntlich auch auf linken Demos attackiert und angepöbelt. Für den Reporter aber ist es unerheblich, welche politischen Anliegen die Akteure vertreten. Wenn sie das Ziel verfolgen, Berichterstattung unmöglich zu machen – und das sehen wir auch bei radikal linken Demos -, behindern sie die Pressefreiheit. Es gibt keine gute und keine schlechte Gewalt gegen Journalisten.

Eine letzte Frage. Was hilft?

Ganz einfach: Weitermachen.

Das Gespräch führte Anja Maier.

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Zur Person

Olaf Sundermeyer (48)

ist Reporter für die Redaktion rbb24 Recherche. Er berichtet seit vielen Jahren über extremistische Bewegungen und Parteien, seit 2020 vertieft über die Kritiker der Corona-Politik.

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Zur Sache

Menschenrechtler warnen

Meinungs- und Pressefreiheit stehen nach Einschätzung von Menschenrechtlern weltweit unter Druck. Staaten nutzten zunehmend technische Möglichkeiten, um die Räume von Journalisten und Bürgern zu verengen, erklärte Amnesty International (AI) am Sonntag in Berlin. Dazu zählten etwa Überwachungssysteme, Spionage-Software oder Internet-Shutdowns. Die Organisation äußerte sich zum Internationalen Tag der Pressefreiheit, der jährlich am 3. Mai begangen wird.

Zudem werde „gerade im Schatten der Covid-19-Pandemie versucht“, kritische Stimmen mundtot zu machen, sagte der Generalsekretär von AI Deutschland, Markus N. Beeko. Das betreffe insbesondere Länder wie die Türkei und Russland. Auch in Deutschland würden Medienschaffende indes zunehmend an ihrer Arbeit gehindert, etwa durch Beleidigungen, Todesdrohungen und körperliche Gewalt. Der Staat sei gefordert, für die Sicherheit von Journalisten aktiv zu werden, „bei Demonstrationen wie bei persönlichen Bedrohungslagen“, betonte Beeko. Ähnlich hatte sich zuvor der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) geäußert.

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