Volksentscheid Umfrage: Schulreform-Gegner in Hamburg vorn

Hamburg. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg muss bei dem Volksentscheid über die Einführung einer sechsjährigen Primarschule eine Niederlage fürchten.
09.07.2010, 09:00
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Hamburg. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg muss bei dem Volksentscheid über die Einführung einer sechsjährigen Primarschule eine Niederlage fürchten.

Nach einer repräsentativen Umfrage im Auftrag von «Bild»-Zeitung, «Welt» und Sat.1 Nord liegen die Reformgegner mit 41 Prozent knapp vor dem parteiübergreifenden Befürworter-Bündnis, das auf 38 Prozent kommt. Rund 1,2 Millionen Wahlberechtigte sind am 18. Juli zur Wahl angerufen.

Seit Monaten verfolgen Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) Spekulationen, er werde nach dem Volksentscheid zurücktreten. Die Abgeordneten aller Fraktionen sprechen sich für die Schulreform aus, die ein längeres gemeinsames Lernen vorsieht und ein zentrales Reformanliegen von CDU und Grünen - in Hamburg GAL genannt - ist.

Die Reformgegner hatten unter Führung des Rechtsanwalt Walter Scheuerl mit der Initiative «Wir wollen lernen» durch ein erfolgreiches Volksbegehren den Volksentscheid erzwungen, dessen Ergebnis für den Hamburger Senat politisch bindend ist. 28 Prozent der Wahlberechtigten gaben in der Umfrage des Psephos-Instituts an, bereits per Briefwahl über die Einführung einer sechsjährigen Primarschule abgestimmt zu haben. 34 Prozent wollen sich «wahrscheinlich» oder «sicher» noch an dem Volksentscheid beteiligen. (dpa)

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