Kommentar zur Landtagswahl in Bayern Weiter so? Bitte nicht!

Bayern hat gewählt: CSU und SPD wurden abgestraft. Was daraus für den Freistaat und den Bund folgt, ist offen. Chefredakteur Moritz Döbler analysiert die politische Lage in seinem Kommentar.
14.10.2018, 18:58
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Weiter so? Bitte nicht!
Von Moritz Döbler

Es ist gut 30 Jahre her, als Helmut Kohl mit dem Slogan „Weiter so, Deutschland“ erfolgreich in den Wahlkampf zog. Er sollte danach noch mehr als ein Jahrzehnt Bundeskanzler bleiben. Die Landtagswahl in Bayern und schon die Bundestagswahl vor einem Jahr zeigen, dass die Wähler ein „Weiter so“ inzwischen als Drohung empfinden.

Das Vertrauen in CDU/CSU und SPD ist in kürzester Zeit so sehr geschwunden, dass es so eben nicht weitergehen kann. Die einstigen Volksparteien sind nur noch ein Schatten ihrer selbst; sie haben das Volk verloren. In Bayern reicht es rechnerisch nicht einmal mehr für eine Große Koalition. Dabei stehen der Freistaat und ganz Deutschland wirtschaftlich so gut da wie vielleicht noch nie zuvor. Die Unzufriedenheit der Menschen steht in einem seltsamen Widerspruch zur tatsächlichen Lage.

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Es deutet sich an, dass die CSU einfach zur Koalitionsarithmetik übergeht, obwohl Horst Seehofer und Markus Söder ihre Glaubwürdigkeit verloren haben. Am Wahlabend traten sie beide mit penetranter Selbstgerechtigkeit auf. Aber worin besteht der Regierungsauftrag genau, den die CSU für sich reklamiert? Eine „bürgerliche Koalition“ mit den Freien Wählern soll wohl die Fortsetzung der alten Politik mit anderen Mitteln sichern, aber das wäre zu wenig.

Und auch im Bund darf es nach dieser Wahl kein „Weiter so“ geben. „Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten“, hatte Angela Merkel nach der Bundestagswahl vor einem Jahr gesagt. Wie falsch das war, zeigt sich nun noch deutlicher. Die Bundeskanzlerin und die Union gelten als verbraucht, die SPD gerät in einen verheerenden Strudel.

Einem Durchmarsch der AfD hat das nicht den Weg bereitetet – das ist die gute Nachricht. Jetzt gilt es, in Berlin und München einen neuen politischen Diskurs zu eröffnen, der die Menschen und ihren Wunsch nach Aufbruch ernst nimmt.

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