Regierungsbildung Wer bei Jamaika Strippen ziehen könnte

CDU und Grüne haben einen guten Draht, Grüne und FDP inzwischen auch. Allerdings gilt das Verhältnis zwischen Union und FDP als belasteter, als mancher denkt, analysiert Markus Decker.
27.09.2017, 11:09
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Wer bei Jamaika Strippen ziehen könnte
Von Markus Decker

Erfolgreiche Koalitionen, das lehrt die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, basieren nicht allein auf Kompromissen in der Sache, sondern vielmehr auf einer guten Chemie zwischen den Beteiligten. Herrschen Abneigung und Misstrauen, kommen sie gar nicht erst zustande oder zerbrechen frühzeitig. Ein schönes Beispiel dafür sind der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne). Lange gehörten beide gegnerischen, beinahe feindlichen Lagern an. Nun arbeiten sie geräuschlos zusammen.

Ohne eine gute Chemie wird es auch auf der Insel Jamaika kein gedeihliches Zusammenleben geben. Die Akteure wissen das.

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Zwischen Schwarzen und Grünen bestehen seit Jahrzehnten viele Drähte. Bereits in den 90er Jahren bildete sich in Bonn ja bekanntlich die „Pizza-Connection“. Der heutige Kanzleramtschef Peter Altmaier war damals ebenso dabei wie der frühere Umweltminister Norbert Röttgen (beide CDU). Aufseiten der Grünen wurde unter anderem ihr aktueller Parteichef Cem Özdemir gesichtet.

Verhältnis zwischen Union und FDP gilt als belastet

Die Pizza-Connection gibt es nicht mehr; ihre Protagonisten sind in die Jahre gekommen. Stattdessen gibt es seit Beginn der letzten Legislaturperiode einen neuen schwarz-grünen Kreis, geführt von den Bundestagsabgeordneten Jens Spahn (CDU) und Omid Nouripour (Grüne). Das Bemerkenswerte an diesem Kreis ist weniger, dass er existiert, sondern dass mit Spahn jemand zu den Initiatoren zählt, der mittlerweile auf den rechten CDU-Flügel abgewandert ist. Schließlich sind da Kanzlerin Angela Merkel und Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Die Ostfrauen schätzen einander.

Unterdessen gilt das Verhältnis zwischen Union und FDP als belasteter, als mancher denkt. Bei den Liberalen hatte mancher spätestens nach der Wahl 2013 das Gefühl, CDU und CSU seien mehr Gegner als Verbündete und als hätten einige das Verschwinden der FDP aus dem Parlament ganz gern gesehen. Drum haben der alte und neue FDP-Abgeordnete Otto Fricke sowie der damalige CDU-Abgeordnete Steffen Kampeter damals einen schwarz-gelben Gesprächskreis gegründet: die „Kartoffelküche“. Auch wenn eine politische Nähe bleibt, ist es doch nicht so, als würden die Liberalen es kaum erwarten können, wieder mit der Union zu regieren. Fricke zeigte sich übrigens noch vor der Wahl kollegial mit der „geschätzten“ grünen Kandidatin Ulle Schauws bei Twitter.

Mit der Lieblingsfeindschaft ist es vorbei

Grüne und FDP waren füreinander seit Ewigkeiten so etwas wie Lieblingsfeinde. Die Animositäten wurden auf beiden Seiten mit Eifer gepflegt. Das hat sich zuletzt geändert. Bereits vor Monaten ließ Özdemir verlauten, dass er sich mit dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner gut verstehe. Beide duzen sich. Am Montag trafen Özdemir und Göring-Eckardt Lindners Stellvertreter Wolfgang Kubicki am Eingang der Bundespressekonferenz. Kubicki gab Göring-Eckardt einen Handkuss. Dazu freundliches Lächeln auf allen Seiten. Mit der Lieblingsfeindschaft ist es vorbei.

Jamaika-Expertise bringen seit dem Frühsommer neben Kubicki, der aus Schleswig-Holstein stammt, auch der Kieler Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) und sein Stellvertreter Robert Habeck (Grüne) mit. Beide sind mit Blick auf Berlin verhalten optimistisch. Günther riet den etwaigen Koalitionspartnern: „Im Zweifel schnell zum Handy greifen.“ Habeck betonte, Sondierungsgespräche seien „logisch, notwendig und irgendwie zwingend“. Er räumte ein, auch für ihn sei eine solche Zusammenarbeit zunächst unvorstellbar und „ein Kulturschock“ gewesen. Trotz Problemen und der Notwendigkeit, sich immer wieder zusammenzuraufen, arbeiteten aber jetzt alle Beteiligten solidarisch am gemeinsamen Projekt.

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Als ausgemacht gilt, dass es zumal in einer Koalition aus vier Parteien nicht möglich sein wird, über alles einen Konsens herzustellen. Vielmehr müsse jeder Partner seinen Vorgarten haben und bewirtschaften dürfen, heißt es. Ein erfahrener Grüner aus Baden-Württemberg sagte jetzt: „Wenn jeder versucht, sich auf Kosten des anderen zu profilieren, dann geht es nicht.“

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