Kommentar über den Zustand Europas

Keiner kämpft

Die einst so stolze und im Grundsatz geeinte Gemeinschaft der Europäischen Union ist knapp 69 Jahre nach ihren ersten Anfängen nur noch ein Schatten ihrer selbst, meint Hans-Ulrich Brandt.
12.01.2019, 20:41
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Keiner kämpft
Von Hans-Ulrich Brandt
Keiner kämpft

Was die Europäische Union dringend braucht, ist ein ernstzunehmender Kümmerer.

Jens Kalaene/dpa

Auch wenn die Briten sich bald verabschieden sollten, noch besteht die Europäische Union aus 28 Mitgliedsstaaten. Doch die einst so stolze und im Grundsatz geeinte Gemeinschaft ist knapp 69 Jahre nach ihren ersten Anfängen nur noch ein Schatten ihrer selbst. Und das liegt gar nicht so sehr am möglichen Brexit. Zwar gehört die britische Wirtschaft zu den stärksten Europas, und Großbritannien ist das drittgrößte Mitgliedsland. Doch so schwer ein Abschied der Briten die EU auch erschüttern würde – die Erosion Europas hat andere Gründe. Es fehlt am generellen Willen, die Gemeinschaft fortzuentwickeln und zu stärken. Damit das aber gelingen kann, braucht es einflussreiche Fürsprecher mit Charisma. Die jedoch fehlen.

Symptomatisch für die tiefe Krise der EU: Bundeskanzlerin Angela Merkel galt über viele Jahre als mächtigste Frau der Welt. International mag das sogar jetzt noch zutreffen; auf Europa bezogen hat es nie gestimmt. Sicherlich, Merkel war mächtig und bestimmte die finanz- und wirtschaftspolitischen Entscheidungen der EU. Doch genau das führte über die Jahre nur dazu, dass sich die Union immer mehr entzweite: in starke und schwache Länder.

Integrative Kraft hatte Merkel nie, und schon gar keine europäische Vision. Wer ihren Regierungserklärungen zur Europapolitik lauscht, wird eingeschläfert durch emotionslos vorgetragene Allgemeinplätze. Wenn die Kanzlerin über Europa redet, dann geht es meist um mehr Wirtschaftskraft, um Wettbewerb, um den EU-Haushalt. Es fasziniert längst niemanden mehr, wenn Merkel zum wiederholten Mal davon spricht, dass es „mehr denn je europäische Antworten auf die drängenden Fragen unserer Zeit“ brauche. Und ihr Satz „Es kann Deutschland nur gut gehen, wenn es auch Europa gut geht“, klingt wie aus der Vorlesung eines langweiligen Ökonomieprofessors.

Was Europa, was die Europäische Union also dringend braucht, ist ein ernstzunehmender Kümmerer. Eine oder einer, die oder der dort weitermacht, wo Helmut Kohl 1998 aufgehört hat. Sein Grundprinzip, vor zentralen europapolitischen Entscheidungen immer mit den „kleineren“ Mitgliedsstaaten zu sprechen, war mühsam, aber erfolgreich. Es stärkte den inneren Zusammenhalt; niemand fühlte sich übergangen oder dominiert von einem damals schon wirtschaftlich starken Deutschland.

Merkel, aber auch der französische Präsident Emmanuel Macron, finden zu diesem Politikstil nicht zurück. Sei es, wie bei Macron, aus Selbstverliebtheit in die eigene Macht, sei es, wie bei der Kanzlerin, aus fehlender europapolitischer Empathie. „Europa ist unsere Zukunft. Europa ist unser Schicksal“, so hat es Helmut Kohl 2014 in einem seiner letzten Interviews ausgedrückt. Leider gibt es zurzeit niemanden, der in diesem Sinne kämpft.

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