Zeitzeichen Sie sind wieder da

In Baden-Württemberg geht es mit Grün-Schwarz weiter, in Rheinland-Pfalz mit der Ampel. Winfried Kretschmann kann sich auf ein solides Bündnis stützen, Malu Dreyers Lage ist schwerer, meint Hans-Ulrich Brandt.
09.05.2021, 05:00
Lesedauer: 1 Min
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Sie sind wieder da
Von Hans-Ulrich Brandt

Nun ist sie endgültig beschlossene Sache: die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg. Am Sonnabend haben Grüne und CDU auf ihren virtuellen Landesparteitagen einer Neuauflage des Bündnisses zugestimmt. Obwohl die Stuttgarter CDU bei der Landtagswahl im März ihr historisch schlechtestes Ergebnis kassierte, hat sie Ministerpräsident Winfried Kretschmann wieder ins Boot geholt. Die gute Chemie zwischen ihm und CDU-Landeschef Thomas Strobl war ausschlaggebend. Ohnehin gilt Kretschmann ja als schwarzer Grüner, eben deshalb ist er im ehemaligen CDU-Stammland Baden-Württemberg so erfolgreich.

Er musste sich allerdings gegen heftige Widerstände aus seiner eigenen Partei durchsetzen. Seinen Kritikern wäre es lieber gewesen, mit einem Ampel-Bündnis ein deutliches Zeichen in Richtung Bund zu setzen. Doch Kretschmann wollte alles beim Alten belassen, statt sich auf die Unwägbarkeiten eines Dreierbündnisses einzulassen. Passt ja auch viel besser zum bodenständigen schwäbischen Selbstverständnis. Und die CDU präsentiert sich mehr denn je als pflegeleichter Juniorpartner, heilfroh, trotz der Wahlschlappe noch Regierungspartei bleiben zu können. Eine grüne Koalition mit schwarzen Pünktchen.

In Rheinland-Pfalz geht es bunter zu. Auch dort ist ein Weiter so unter Dach und Fach. SPD, Grüne und FDP gehen mit ihrer Ampelkoalition in eine neue Runde. Malu Dreyer bleibt Ministerpräsidentin und sichert der SPD in schwierigen Zeiten den Machterhalt in diesem Bundesland.

Auf sie und ihr aus der Not geborenes Dreierbündnis kommen allerdings schwere Zeiten zu. Zum einen, weil sie mit 55 der 101 Sitze im Mainzer Landtag zwar über eine ausreichende, aber keinesfalls komfortable Mehrheit verfügen. Zum anderen, weil trotz der sorgsam austarierten Schwerpunkte für jede Partei das Geld für politische Höhenflüge fehlt. Heißt im Klartext: Alle im Koalitionsvertrag aufgelisteten Projekte stehen unter Finanzierungsvorbehalt. „Echt jetzt?“, kommentierte das quasi kopfschüttelnd die „Rheinpfalz“. Politik nach Kassenlage – der rot-grün-roten Koalition in Bremen dürfte das bekannt vorkommen.

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