Kommentar über Ursula von der Leyen

Komfortabel

Die neue EU-Kommission muss sich noch freischwimmen – vor allem vom politischen Einfluss der Staats- und Regierungschefs, meint unser Korrespondent Detlef Drewes.
27.11.2019, 18:26
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Komfortabel
Von Detlef Drewes
Komfortabel

Vertrauensvorschuss: Die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen (CDU), wird nach dem Gewinn der Abstimmung über ihre Kommission vom Fraktionsvorsitzenden der EVP, Manfred Weber (CDU), beglückwünscht.

Philipp von Ditfurth/DPA

Ursula von der Leyen hat bereits zu spüren bekommen, dass ihr ein allzu ausgeprägt rot-grüner Ehrgeiz nicht guttut, weil ihr dann die Christdemokraten als Basis jeder parlamentarischen Mehrheit abhandenkommen. Doch wie organisiert man einen ökologischen Aufbruch, der den Erwartungen der jungen Generation, der Arbeitnehmer in den energieintensiven Produktionsbereichen und den ohnehin skeptischen Regierungen im Osten so passt, dass er auch mehrheitsfähig ist?

Das Parlament hat die neue Kommission mit einer komfortablen Mehrheit als Vertrauensvorschuss bedacht. Es gab keine Fraktion, in der es nicht anhaltende Bedenken gab. Zum Schluss überwog jedoch der Wunsch, endlich mit der Arbeit anfangen zu können. Insofern war die Unterstützung für das neue Team eine gute Entscheidung.

Diese Kommission muss sich allerdings noch freischwimmen – vor allem vom politischen Einfluss der Staats- und Regierungschefs. Es ist beileibe nicht nur der französische Staatspräsident Emmanuel Macron, der die Präsidentin und seinen starken Binnenmarkt-Kommissar nur allzu gerne an die Leine legen und für eigene Interessen nutzen würde.

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