Kommentar über das Superwahljahr 2021

Sieben Wahlen und viele Fragezeichen

Wahlen in Corona-Zeiten? Die Pandemie dürfte sich angesichts von gleich sieben anstehenden Wahlen in 2021 auch für die Parteien als Riesenherausforderung erweisen, meint Norbert Holst.
12.01.2021, 21:05
Lesedauer: 3 Min
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Sieben Wahlen und viele Fragezeichen
Von Norbert Holst

Christian Baldauf? Susanne Eisenmann? Oliver Kirchner? Michael Sack? Mario Voigt? Kai Wegner? Man muss die Politikerin und die Politiker nicht kennen. Es sind die Spitzenkandidaten, die im Superwahljahr 2021 gegen gestandene Kräfte wie Malu Dreyer, Winfried Kretschmann, Reiner Haseloff, Manuela Schwesig, Bodo Ramelow und Franziska Giffey antreten. Gleich sechsmal wird in den Ländern gewählt: Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz machen am 14. März den Anfang, es folgen bis zu den Ferien Thüringen und Sachsen-Anhalt, am 26. September kommt es dann zum großen Finale mit der Bundestagswahl und den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Die Termine stehen gegenwärtig unter Vorbehalt – coronabedingt.

Angesichts der Popularität der genannten Spitzenpolitiker wären die sechs Landtagswahlen wohl eher Formsache. Doch die Erosion der Volksparteien SPD und CDU hält in den Ländern unvermindert an. So ist eine Alleinregierung in keinem der Länder zu erwarten.

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In Baden-Württemberg müsste schon ein Wunder geschehen, um eine dritte Amtsperiode von Winfried Kretschmann zu verhindern. Der Grünen-Politiker ist im Ländle überaus beliebt. Nach der letzten Umfrage könnten die Grünen rund 35 Prozent der Stimmen holen. Die SPD hingegen droht auf rund zehn Prozent abzusacken. Die CDU kommt demnach auf 30 Prozent. CDU-Spitzenkandidatin und Kultusministerin Susanne Eisenmann ist heftig umstritten. Sie hatte sich kürzlich vehement für Präsenzunterricht in den Schulen eingesetzt.

In Rheinland-Pfalz setzt die SPD erneut auf Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Vor fünf Jahren hatte sie mit einem bemerkenswerten Endspurt die CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner noch überholen können. Gegenwärtig liegt die SPD allerdings sechs Prozentpunkte hinter der CDU (34 Prozent) mit Spitzenkandidat Christian Baldauf.

Fortbestand der linken Landesregierung unsicher

Auch in Thüringen dürfte der Amtsbonus für den populären Ministerpräsidenten Bodo Ramelow sprechen. Laut Umfragen könnte seine Partei Die Linke auf – selbst für Ostverhältnisse – sensationelle 33 Prozent kommen. Dennoch ist ein Fortbestand der linken Landesregierung unsicher. Die Koalitionspartner SPD und Grüne schwächeln mit neun beziehungsweise sechs Prozent.

In Sachsen-Anhalt gilt Reiner Haseloff als Bank für die Christdemokraten. Seine Partei kratzt an der 30-Prozent-Marke, während die SPD nur schwach zweistellig abschneiden würde. Für die Kenia-Regierung in Magdeburg aus CDU, SPD und Grünen könnte es dennoch rechnerisch reichen. Doch nach der Dauerkrise des Bündnisses ist eine Neuauflage unwahrscheinlich.

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Zum Finale des Superwahljahres wird parallel zur Bundestagswahl in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gewählt. In beiden Ländern könnte es ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben. Die CDU mit Spitzenkandidat Kai Wegner und die SPD mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey kommen in Umfragen jeweils auf zwanzig Prozent. Auch die Grünen haben Chancen, erstmals stärkste Partei in Berlin zu werden. In Mecklenburg-Vorpommern liegen SPD und CDU bei 27 Prozent, es könnte wieder auf eine große Koalition hinauslaufen.

Heftige Klatschen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt

Die Ergebnisse der Länderwahlen werden natürlich auf die Bundestagswahl ausstrahlen. Die CDU könnte mit Erfolgen in Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt vorlegen. Schlechter sieht es für die SPD aus. Es drohen heftige Klatschen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt – kein gutes Omen für Spitzenkandidat Olaf Scholz.

Ein großes Fragezeichen bei der Bundestagswahl: Wie stark ist die Union ohne ihr Zugpferd Angela Merkel? Ob sich das Vertrauen der Wähler in die Kanzlerin so einfach in Vertrauen für die Union ummünzen lässt? Und dann gibt es noch eine Unbekannte: In welcher Form wird in Corona-Zeiten überhaupt Wahlkampf möglich sein? Sind Großveranstaltungen im Herbst wieder erlaubt? Können die Kandidaten Klinkenputzen gehen? Welche Bedeutung wird der Online-Wahlkampf haben? Corona ist eine Riesenherausforderung für alle Parteien.

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