Norbert Holst über die Querelen in der AfD

Kommentar: Die Last des Anfangs

Die Streitigkeiten in der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag spiegeln den offenen Machtkampf auf Bundesebene der Partei. Die AfD folgt damit dem typischen Werdegang junger Parteien.
07.07.2016, 09:09
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Kommentar: Die Last des Anfangs
Von Norbert Holst

Die Streitigkeiten in der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag spiegeln den offenen Machtkampf auf Bundesebene der Partei. Die AfD folgt damit dem typischen Werdegang junger Parteien.

Die Spaltung der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag ist weit mehr als Provinztheater. Die Streitigkeiten in Stuttgart spiegeln den offenen Machtkampf auf Bundesebene zwischen Parteichefin Frauke Petry, ihrem Co-Vorsitzenden Jörg Meuthen und Brandenburgs ­Fraktionschef Alexander Gauland. Die AfD folgt damit dem typischen Werdegang junger Parteien.

Ob Piraten, Republikaner oder in Bremen die 1995 gegründete Wählergemeinschaft „Arbeit für Bremen und Bremerhaven“ (AFB): Nach steilem Aufstieg kam schnell der tiefe Fall, oft verbunden mit Querelen, Intrigen und Finanznöten. Das ließ sich gerade wieder beobachten: Vor einem Jahr in die Bürgerschaft gewählt, haben drei von vier AfD-Abgeordneten Partei und Fraktion verlassen. Und der vierte soll aus der Partei geworfen werden.

Das Kernproblem liegt in der Gründung: Die Gruppierungen begannen als Ein-Thema-Partei. Die AfD-Mitglieder verband zunächst die Skepsis am Euro, die Piraten wollten keine Zensur im Internet, die AFB wollte Bremens Wirtschaft ankurbeln. Doch sobald es über dieses eine und einende Thema hinausgeht, zeigt sich das Trennende. So auch in der AfD, von der sich der frühere Vorsitzende Bernd Lucke mit seinen Anhängern abspaltete.

Noch ausgeprägter als politische Grabenkämpfe sind in jungen Parteien aber oft die Führungsstreitigkeiten. Bei den Piraten gab es Hassmails, in der AfD servierte Petry eiskalt lächelnd Parteigründer Lucke ab. Neue Parteien sind nicht nur ein Sammelsurium von Strömungen und Stimmungen, sondern oft auch eine Anhäufung von mehr oder weniger egozentrischen Typen.

Ob der Machtkampf in der AfD am Ende in deren Selbstzerstörung mündet, bleibt abzuwarten. Die etablierten Parteien sollten sich aber nicht zu früh freuen: Selbst wenn die AfD implodieren sollte – es bleibt die Abwendung vieler Menschen von den Altparteien.

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