David McAllister zu 55 Jahre Elysée-Vertrag Kommentar: Europa braucht den deutsch-französischen Motor

Das vereinte Europa braucht Frankreich und Deutschland – in der Form eines funktionsfähigen Tandems, das die EU einigt, stärkt und auf die Zukunft vorbereitet, schreibt Gastautor David McAllister.
21.01.2018, 16:13
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Von David McAllister

Nach schwierigen Krisenjahren gibt es neue Hoffnung für die Europäische Union. Ein wesentlicher Grund: die Wahl des bekennenden pro-europäischen Präsidenten Emmanuel Macron und die damit verbundene Chance, der deutsch-französischen Partnerschaft als Motor der europäischen Integration neuen Schwung zu verleihen.

In den vergangenen Jahrzehnten haben wir eine starke Institutionalisierung der deutsch-französischen Zusammenarbeit erlebt – ein klares Zeichen für die Tragweite der historischen Aussöhnung, die wir auch dem Elysée-Vertrag zu verdanken haben. Beide Länder sind füreinander die wichtigsten Handelspartner. 16 Prozent der Exporte Frankreichs gehen nach Deutschland, 9,5 Prozent der deutschen Exporte nach Frankreich. Rund 3000 Städtepartnerschaften (Jumelages) existieren zwischen Deutschland und Frankreich. In unserer Region beispielsweise zwischen Bremerhaven und Cherbourg-Octeville, Cuxhaven und Vannes oder Delmenhorst und Allonnes.

Die deutsch-französische Freundschaft ist in ihrer Breite und Tiefe einzigartig. Gleichzeitig bedürfen auch die besten Beziehungen der Pflege, um nicht einzurosten. Das gilt auch für die amitié franco-allemande, die der einenden Kraft gemeinsamer Vorhaben bedarf.

Eine Harmonisierung ist dringend geboten

In die richtige Richtung weisen daher Vorschläge, zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags eine Kooperationsvereinbarung mit konkreten neuen Projekten auszuarbeiten. So tritt Bundeskanzlerin Angela Merkel für ein gemeinsames Unternehmenssteuerrecht ein. Eine Harmonisierung ist dringend geboten, denn die Vielfalt der existierenden Regelungen begünstigt Steuerschlupflöcher und bremst die wirtschaftliche Entwicklung.

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Ein enormes Potenzial bietet auch die gemeinsame Zusammenarbeit in Wissenschaft und Technologie. Das belegen erfolgreiche deutsch-französische Technologie-Projekte wie Airbus und Ariane, die für Bremen wichtig sind.

Die Ideen von Präsident Macron zur Reform der Währungsunion hat die Europäische Kommission bereits in Legislativvorschläge übertragen. Sie warten nun ­darauf, in einen deutsch-französischen Konsens zu münden, der auch von den anderen Mitgliedstaaten mitgetragen wird.

1962, ein Jahr vor Unterzeichnung des Elysée-Vertrags, formulierte Konrad Adenauer: „Diese deutsch-französische Verständigung ist nicht für die Wirren des Tages bestimmt, sondern sie ist für die Dauer bestimmt, für Europa.“ Auch heute braucht das vereinte Europa Frankreich und Deutschland – in der Form eines funktionsfähigen Tandems, das die EU einigt, stärkt und auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet.

Zur Person:

Unser Gastautor war von Juli 2010 bis Februar 2013 Ministerpräsident von Niedersachsen. Seit 2014 ist der 47-jährige CDU-Politiker Abgeordneter der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

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