Kommentar über den Brexit Die Zeit läuft davon

Das Problem beim Brexit ist, dass es längst nicht mehr nur um inhaltliche Streitfragen geht, sondern auch um Gefühle. Das macht den Ausgang der Verhandlungen unberechenbar, meint Kartin Pribyl.
21.10.2020, 05:00
Lesedauer: 3 Min
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Die Zeit läuft davon
Von Katrin Pribyl

Es ist zwar nichts Neues, dass die britische Brexit-Elite ihr Land für so außergewöhnlich hält, dass sie überzeugt ist, niemanden zu brauchen – schon gar nicht Europa. Doch man könnte meinen, dass der seit Jahren andauernde EU-Austrittsprozess das Märchen von Großbritanniens Einzigartigkeit als solches entlarvt hätte. Dem ist aber keineswegs so.

Vergangenen Freitag schoss Premierminister Boris Johnson abermals mit einer Ansprache aus der Downing Street verbal in Richtung Brüssel – und schob nicht nur alle Schuld des bisherigen Scheiterns der Gespräche um ein künftiges Handelsabkommen auf die EU. Er drohte außerdem, die Verhandlungen abzubrechen, sollte sich die Gemeinschaft nicht im Sinne Londons bewegen.

Seit Tagen werfen konservative Minister der EU mehr oder weniger unverblümt vor, Großbritannien nicht jenen Deal gewähren zu wollen, den das Königreich verdiene. Gleichwohl ist das Vorgehen der Regierung bemerkenswert, da die 27 EU-Mitgliedstaaten aufgrund ihrer Größe, Stärke und Erfahrung am Verhandlungstisch einen Vorteil genießen und letztendlich am längeren Hebel sitzen.

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Das Problem ist, dass es längst nicht mehr nur um inhaltliche Streitfragen geht. Die Partner könnten sich mit Kompromissen auf beiden Seiten natürlich bei der Fischerei oder bei den Staatshilfen einigen. Mittlerweile aber spielen Emotionen eine zu große Rolle. Und da wird es gefährlich.

Gefühle lassen Menschen unberechenbar agieren, weshalb Johnson und seinen Europa-Skeptikern jeder Schritt zugetraut werden kann. Ihnen sind die wirtschaftlichen Belange weniger wichtig als die viel beschworenen Schlagworte Freiheit, Unabhängigkeit und Souveränität. Sie wollen sich nicht länger den in Brüssel festgesetzten Regeln und Standards unterwerfen müssen. Das ist zugegebenermaßen verständlich, warum sonst würden die Briten aus der EU austreten wollen?

Auf der anderen Seite fordert Brüssel zu Recht eine Versicherung, dass das Königreich in Zukunft nicht schummeln oder Zusagen ignorieren wird. Es erscheint völlig unklar, wie sich die beiden Seiten nach den Streitereien und der Drohung Großbritanniens, einen internationalen Vertrag zu brechen, hier bis Mitte November einigen sollen. Immerhin, seit Montag laufen die Verhandlungen wieder.

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Doch deckt sich der Optimismus in den Tory-Kreisen keineswegs mit den aktuellen Hilferufen aus der Wirtschaftswelt. Unternehmer erwarten Chaos und Verzögerungen an den Grenzen, Geschäftsleute blicken entsetzt auf den auf Bürokratieaufwand, auf drohende Zölle und Kontrollen, die sowohl den Im- und Export von Produkten in beide Richtungen verteuern als auch zu langen Staus in den Häfen führen würden. Ganz zu schweigen vom ehemaligen Bürgerkriegsgebiet Nordirland, wo man Angst vor einem Aufflammen der Konflikte hat, wenn es zu einer neuen sichtbaren Grenze zum EU-Staat Irland käme.

Im Königreich rätseln Beobachter, wie ernst es Johnson mit dem harten Bruch meint. Handelte es sich vor wenigen Tagen um ein typisches Säbelrasseln in bilateralen Verhandlungen, mit dem er vor seinen Landsleuten Stärke demonstrieren wollte, um sich dann in wenigen Wochen als Retter eines Deals inszenieren zu können? Oder würde er es riskieren, dass mit dem Ablauf der Übergangsfrist am 31. Dezember dieses Jahres, in der das Königreich noch im Binnenmarkt und der Zollunion ist, die Regeln der Welthandelsorganisation greifen?

Eigentlich kann sich das von der Pandemie bereits schwer gebeutelte Land keine weiteren Beeinträchtigungen mehr leisten, auch wenn es diese geben wird – ob in den nächsten Wochen ein Abkommen steht oder nicht. Denn in jedem Fall wird die politische wie wirtschaftliche Beziehung zwischen dem Kontinent und dem Königreich ab 2021 fundamental anders aussehen. Der Vorteil eines Vertrags ist jedoch, dass nicht alles Glas zerschlagen, nicht alles Vertrauen zerstört wäre. Am Ende nämlich, und das wird oft vergessen, bleiben Großbritannien und die restlichen EU-Mitglieder sowohl geografische Nachbarn als auch enge Verbündete und Handelspartner.

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