Kommentar über die USA und Europa

Mehr als nur eine Wahl

Bei der US-Wahl geht es nicht nur um Donald Trump und Joe Biden, es geht auch um die künftige Rolle Europas in der Weltpolitik. Markus Peters analysiert die Ausgangslage.
03.11.2020, 20:00
Lesedauer: 2 Min
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Mehr als nur eine Wahl
Von Markus Peters
Mehr als nur eine Wahl

US-Präsident Donald Trump und Herausforderer Joe Biden: Der Ausgang der Wahl ist eine klare Richtungsentscheidung.

Rourke Semansky /AP /dpa

Die Bewohner des Fleckens Dixville Notch im US-Bundesstaat New Hampshire liefern traditionell die ersten Ergebnisse der US-Präsidentschaftswahl. Schon vor vier Jahren konnte Donald Trump dort nur zwei von sechs Stimmen gewinnen. In diesem Jahr sprachen die Ergebnisse noch deutlicher gegen ihn. Alle fünf Stimmen gingen an Joe Biden. Auch der einzige Republikaner im Ort stimmte diesmal für den Demokraten, weil er sich eine Rückkehr der „großen, alten Partei“ – wie die Republikaner in den Vereinigten Staaten genannt werden – zu den traditionellen konservativen Werten wünscht.

Der zurückliegende US-Wahlkampf hatte allerdings mit diesen Werten kaum etwas gemein, mit Wahrhaftigkeit, Zuverlässigkeit und Berechenbarkeit. Elementare demokratische Grundtugenden wurden vom amtierenden Präsidenten schlicht und einfach ignoriert. Fakten oder politische Konzepte spielten für Trump kaum eine Rolle. Stattdessen versuchte der Präsident, seinen Kontrahenten als korrupt zu kriminalisieren oder als verkappten Sozialisten zu brandmarken. Auch wenn der Wahrheitsgehalt der Aussagen gegen null tendierte, Trump agierte nach dem Motto: „Wen interessiert die Wahrheit, was zählt, ist die gute Geschichte.“

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Was die Beobachter in den vergangenen Wochen erlebt haben, war in der Tat eine „Schlacht um die Seele des amerikanischen Volkes“, wie es Herausforderer Joe Biden in einem seiner Wahlkampf-Slogans bezeichnet hat. Wie es konkret um diese amerikanische Seele bestellt ist, werden die Ergebnisse zeigen. Es ist zu befürchten, dass Trump im Falle eines Wahlsiegs weiter die vorhandenen Gräben in der Gesellschaft vertieft und Gewalt schürt, statt den Ausgleich zu suchen.

Außenpolitisch könnten sich die USA im Falle einer zweiten Trump-Präsidentschaft weiter isolieren und versuchen, internationale Verträge zu torpedieren. Trump hat bisher stets die Position der Stärke gesucht, um seine Bedingungen diktieren zu können. Ob es sich dabei um Freunde oder Feinde, Demokraten oder Diktatoren handelt, hat ihn schon während seiner ersten Präsidentschaft nicht interessiert. Es steht zu befürchten, dass etablierte Bündnisse wie die Nato oder die Europäische Union weitere vier Jahre Trump im Weißen Haus nicht unbeschadet überstehen werden. Insofern geht es in diesen Stunden um mehr als nur um zwei amerikanische Politiker. Es geht auch die künftige Rolle Europas – entweder unter Biden als Partner an der Seite der USA oder unter Trump als Spielball zwischen den drei Großmächten China, Russland und den USA.

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