Kommentar über Joe Biden Das Mandat, die Spaltung zu überwinden

Donald Trump ist die Macht aus den Händen geglitten. Joe Biden gilt als Sieger der Wahl. Allerdings steht er vor großen Herausforderungen, meint US-Korrespondent Thomas Spang.
07.11.2020, 19:00
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Das Mandat, die Spaltung zu überwinden
Von Thomas Spang

Die Geschichte hätte sich keine schönere Ironie ausdenken können: Ausgerechnet die schwarzen Wähler in Georgia und Pennsylvania besiegelten das Ende eines Präsidenten, der mit rassistischen Sprüchen Politik gemacht hat. In den bevölkerungsreichen Metropolen von Atlanta und Philadelphia trotzten sie dennoch allen Schikanen und gaben mitten in der Pandemie in Rekordzahl ihre Stimmen ab. Amerika konnte in Echtzeit via Live-Streams und im Fernsehen seit der Wahlnacht verfolgen, wie die Auszählung dieser Wahlbezirke Joe Biden an dem Amtsinhaber vorbeiziehen lässt. Seine Ausrufung zum „gewählten Präsidenten” war nur eine Frage der Zeit.

Beispiellos in der amerikanischen Geschichte will der Reality-TV-Regierungschef das unvermeidliche Ende seiner Präsidentschaft nicht anerkennen. Er reagiert mit der üblichen Mischung aus haltlosen Vorwürfen über angeblichen Wahlbetrug, Hetze und Klagen. Trump versucht, den Amerikanern glauben zu machen, er habe noch irgendeine Geheimwaffe, mit der er sich an der Macht klammern kann. Nach den vielen Lügen in seiner Amtszeit kaufen ihm das aber viele seiner Landsleute nicht mehr ab. Vor allem auch nach dem Auftritt des Verlierers am Freitag im Presseraum des Weißen Hauses. Die Kritik des Präsidenten an den Auszählungen bleibt weitgehend frei von Fakten. Und auch die Gerichte weisen seine Klagen zurück – weil sie haltlos sind. Die lokalen Wahlleiter ignorieren seine Angriffe auf die Integrität der Wahlen, die großen Fernsehanstalten blendeten ihn einfach aus. Mit derselben Begründung wie Facebook und Twitter die Agitation von Trump in den sozialen Medien mit Warnhinweisen versehen hat.

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Dass der US-Präsident seine Niederlage nicht akzeptieren will, entspringt der gleichen Logik, mit der er glaubt, die Pandemie verschwindet, wenn nicht mehr auf Covid-19 getestet wird. Schneller als gedacht holt ihn die Realität ein. Mit jeder Stunde wird klarer, dass der Kaiser ziemlich nackt dasteht.

Der Präsident markiert gern den starken Mann, erwies sich aber als Maulheld. Das ist auch diesmal so. Deshalb sollte seinen absurden Aufführungen nicht zu viel Aufmerksamkeit geschenkt werden. Das heißt aber keineswegs, dass der Populismus à la Trump in den Vereinigten Staaten mit diesen Wahlen zu Grabe getragen wird. Die Amerikaner haben den Amtsinhaber nicht in Grund und Boden verdammt, sondern erlaubtem ihm sogar, seine Basis weiter ausbauen. Trump mobilisierte mehr Wähler als 2016 und half damit den Republikanern im Kongress, ihre Sitze zu verteidigen.

Die Niederlage Trumps wird nicht automatisch zu einem politischen Kurswechsel der Republikaner führen. Im Gegenteil: Die Versuchung dürfte groß sein, den Rechtspopulismus Trumps als Erfolgsmodell für die Zukunft der Partei zu sehen. Entsprechend schwierig wird das Regieren für einen Präsidenten Joe Biden, dem die notwendigen Mehrheiten fehlen, Reformen durchzusetzen.

Es bedarf einer tieferen Analyse, warum Trump bei den Latinos sogar zulegen konnte, warum ihm nicht mehr Amerikaner das Versagen in der Corona-Krise übel genommen haben. Eine Erklärung könnte die fortschreitende Zersplitterung der amerikanischen Gesellschaft sein, die zu neuen Wählerkoalitionen geführt hat. Die gut situierten Einwohner der Vorstädte, die früher eine Bastion der Republikaner waren, liefen zu den Demokraten über. Wähler ohne höhere Bildungsabschlüsse, Religiöse und die Landbevölkerung fühlten sich dagegen vom Trumpismus angezogen.

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Biden hat die persönlichen Voraussetzungen, zumindest zu versuchen, diese Spaltung zu überwinden. Er hat ein Mandat als der Präsident, der mit den meisten Stimmen in der Geschichte des Landes in das Weiße Haus gewählt worden ist. Bisher sind es rund vier Millionen mehr als Trump. Nun muss der Mann aus Scranton / Pennsylvania und langjährige Senator für Delaware das Vakuum füllen, dass Trump hinterlässt und vor allem die aufgewühlte Nation beruhigen.

Die Amerikaner haben das Urteil über Donald Trump gesprochen: Es lautet wie der Schlusssatz seiner TV-Show: „You are fired” (Du bist gefeuert).

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