Zeitzeichen Der spendable Olaf Scholz

Die Bundesregierung gibt Milliarden aus, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Und Finanzminister Olaf Scholz verspricht, dass das leistbar ist. Er geht damit ein hohes Risiko ein, meint Hans-Ulrich Brandt.
07.02.2021, 05:00
Lesedauer: 1 Min
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Der spendable Olaf Scholz
Von Hans-Ulrich Brandt

Der Satz soll in dieser Krise beruhigend wirken, und Olaf Scholz sagt ihn oft: „Wir können uns das leisten, was notwendig ist.“ Dabei ist der Finanzminister für großspurige Versprechungen nicht bekannt – das überlässt der dröge Hanseat lieber anderen. Doch in Pandemie-Zeiten, wenn sich alle fragen, wie die ständig aufgestockten und verlängerten Corona-Hilfen eigentlich zu finanzieren sind, bedient sich auch der Hamburger Ex-Bürgermeister gewagter Metaphern. Erst war es die Bazooka, die er im vergangenen Jahr aus dem Arsenal holte, etwas später dann der gemeinsam mit Wirtschaftsminister Peter Altmaier angekündigte „Wumms“. Sollte heißen: Mit allem, was irgendwie geht, die Talfahrt beenden. „Mit Kraft aus der Krise kommen“, eben mit ordentlich „Wumms“. Scholz sprach das gerne in jedes Mikrofon.

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Doch jetzt, wo die Bazooka abgefeuert worden ist und der „Wumms“ weniger nachhallt, muss sich der Finanzminister fragen lassen: War die Bazooka vielleicht zu kleinkalibrig? Hätte es nicht eine Rakete sein müssen, um in Scholz‘ martialischem Sprachgebrauch zu bleiben? Und war der „Wumms“, also das milliardenschwere Konjunkturpaket zur Bekämpfung der wirtschaftlichen Talfahrt, zwar teuer, aber nur ein „Mini-Wumms“, wie der „Spiegel“ Ende vergangenen Jahres bilanzierte?

Für Scholz ist das alles kein Grund, um an der Alternativlosigkeit der Maßnahmen zu zweifeln. Und am Geld soll es ohnehin nicht liegen. Dann bemüht der SPD-Kanzlerkandidat wieder seinen Lieblingssatz: „Wir können uns das leisten.“ In solchen Momenten erinnert die Strategie des Finanzministers ein wenig an Aale-Dieter vom Hamburger Fischmarkt. „Nicht ein Aal, nicht zwei. Ich muss verrückt sein, ich leg noch einen Dritten drauf!“

Da kann man nur hoffen, dass die Rechnung aufgeht. Immerhin macht der Bund Rekordschulden, die schwarze Null ist längst passé. Zusammen mit der SPD hofft auch die Union: „rauswachsen aus der Krise und nicht rausverschulden“, so CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus. Kommt aber die Konjunktur in diesem Jahr nicht mit „Wumms“ zurück, wird es ein Rohrkrepierer.

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