Kommentar über den Fall Brandner

Konsequent

Stephan Brandner ist als Vorsitzender des Rechtsausschusses abgewählt worden. Das ist keine Boshaftigkeit, sondern die nötige Konsequenz aus seinen Tabubrüchen, meint Norbert Holst.
13.11.2019, 20:37
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Konsequent
Von Norbert Holst
Konsequent

Der Rechtsausschuss des Bundestags hat seinen Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) mit den Stimmen aller anderen Fraktionen abgewählt.

Bernd von Jutrczenka/DPA

Er wollte als Vorsitzender des wichtigen Rechtsausschusses im Bundestag provozieren und eskalieren. Mit der Abwahl des AfD-Politikers Stephan Brandner haben ihn seine Kollegen nun ausgebremst. Gut so. Wer das Bundesverdienstkreuz für Udo Lindenberg als „Judaslohn“ bezeichnet, nur weil der Musiker die AfD nicht mag, der hat ein ernsthaftes Problem mit Andersdenkenden.

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Und dass Brandner ausgerechnet nach dem Attentat auf die Synagoge in Halle zynische Bemerkungen über Juden und Muslime twitterte, geht schon mal gar nicht. Schließlich ist der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein wichtiger Ansprechpartner für Parlamentarier aus aller Herren Länder und sollte sein Gremium entsprechend repräsentieren.

Nach der Abwahl Brandners spielt die AfD nun ihre Lieblingsrolle – die des Opfers. Doch für diese Rolle taugt der Fall nicht. Der Politiker aus Thüringen ist nicht an irgendeiner Boshaftigkeit seiner Kollegen gescheitert, sondern an seinen gezielt inszenierten Tabubrüchen. Im Normalfall hätte es diese Abwahl gar nicht geben müssen. Die AfD-Fraktion hätte einen Mann wie Brandner schon vor längerer Zeit zurückpfeifen können.

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