Kommentar zur Wahl Bodo Ramelows

Korrektur der Thüringer Skandalwahl

Immerhin. Diesmal ging die Wahl von Bodo Ramelow glatt über die Bühne. Doch die kommenden Monate in Thüringen könnten in einen Dauerwahlkampf münden, meint unser Politikredakteur Norbert Holst.
04.03.2020, 20:43
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Korrektur der Thüringer Skandalwahl
Von Norbert Holst
Korrektur der Thüringer Skandalwahl

Auf diesen Moment musste Bodo Ramelow lange warten: Am Mittwoch leistete er seinen Amtseid im Erfurter Landtag.

Michael Reichel /dpa

Das hätte man einfacher haben können: Bodo Ramelow wurde im Erfurter Landtag mit den Stimmen von Linken, Grünen und SPD zum Nachfolger seines Nachfolgers Thomas Kemmerich gewählt. Bei allen Parteien stand dabei die Schadensbegrenzung im Vordergrund, die Skandalwahl vom 5. Februar sollte korrigiert werden. Auch Ramelow machte den Weg frei, indem er kurzfristig auf CDU-Leihstimmen verzichtete. Gut möglich, dass er dies unter dem Eindruck der unsäglichen Äußerungen auf einem Strategiegipfel der Linken tat. Dort wurde über „nachrevolutionäre“ Erschießungskommandos schwadroniert. Ausgerechnet jetzt: CDU-Stimmen für Ramelow hätten den Streit über die Abgrenzung zur Linken nur noch weiter angeheizt.

Ramelow baut nun auf eine Projektregierung mit „Fall zu Fall“-Unterstützung durch die Opposition. Die Berliner CDU-Zentrale wird aber jede Zusammenarbeit mit Rot-Rot-Grün misstrauisch beäugen. In einem Jahr soll es dann Neuwahlen geben. Gut möglich, dass die kommenden Monate nicht in tolerierte Regierungsprojekte münden – sondern in einen Dauerwahlkampf. Auch das hätte man einfacher haben können. Mit sofortigen Neuwahlen.

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