Forderung des Bundesgesundheitsministers

Kranke Kassen

Es ist gefährlich, den gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für Tests einfach aufzubürden. Denn ohne finanziellen Ausgleich könnten sie selbst unter Druck geraten, schreibt Redakteur Florian Schwiegershausen.
03.06.2020, 05:00
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Kranke Kassen
Von Florian Schwiegershausen
Kranke Kassen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will den Krankenkassen die Kosten für Corona-Massentests aufbürden.

Piroschka Van De Wouw /dpa

Wer trägt die Gesundheitskosten infolge der Pandemie? Zu dieser Frage folgt die nächste Runde. Wenn es nach Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geht, sollen für die systematischen Corona-Tests in Kitas, Schulen, Krankenhäusern und Pflegeheimen die gesetzlichen Krankenkassen aufkommen. Privat- und Nicht-Versicherte wären ausgenommen. Kein Wunder, dass Krankenkassen wie die Bremer HKK dies ablehnen: Sie wollen nicht für staatlich verordnete Massentests aufkommen, die ihnen nach eigener Rechnung Zusatzkosten von 7,6 Milliarden Euro bescheren.

Hier fällt Spahn seine eigene Politik vor die Füße. Denn er verlangte, dass die gesetzlichen Krankenkassen ihre Rücklagen zugunsten stabiler Zusatzbeiträge abbauen. Dem folgten die Kassen und schultern zusätzlich erst Ende 2019 beschlossene Gesetze. Die Kosten für die Massentests allein auf die Kassen abzuwälzen, kann so manche in finanzielle Bedrängnis bringen. Wegen der Kurzarbeit in vielen Unternehmen müssen sie zudem mit weniger Beitragseinnahmen rechnen. Wenn die Krankenkassen keinen finanziellen Ausgleich erhalten, werden einige selbst erkranken.

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