Staatsrätin Carmen Emigholz über ihr Budget, Solidarbeiträge und Elitenförderung „Kulturarbeit hat einen integrativen Wert“

Frau Emigholz, wenn der Bürgermeister befürchtet, dass Bremen die Schuldenbremse nicht einhalten kann, weil die Zahl der Flüchtlinge steigt, müsste man von der Kultur nicht einen besonderen Solidarbeitrag erwarten können?Carmen Emigholz: Warum gerade besonders von der Kultur? Gerade die Kultur nimmt einen Bildungsauftrag wahr, und gerade die kulturellen Einrichtungen in Bremen waren es, die sich schon frühzeitig überlegt haben, was man tun kann, um Flüchtlingen zu helfen. Kulturarbeit hat einen integrativen Wert.
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Frau Emigholz, wenn der Bürgermeister befürchtet, dass Bremen die Schuldenbremse nicht einhalten kann, weil die Zahl der Flüchtlinge steigt, müsste man von der Kultur nicht einen besonderen Solidarbeitrag erwarten können?

Carmen Emigholz: Warum gerade besonders von der Kultur? Gerade die Kultur nimmt einen Bildungsauftrag wahr, und gerade die kulturellen Einrichtungen in Bremen waren es, die sich schon frühzeitig überlegt haben, was man tun kann, um Flüchtlingen zu helfen. Kulturarbeit hat einen integrativen Wert. Grundsätzlich tun wir alles dafür, damit Kultur für die gesamte Bevölkerung da ist. Vielleicht müssen wir noch deutlicher machen, dass Kultur eben kein Sahnehäubchen im politischen Förderkontext ist.

Aber Kulturförderung ist doch in gewisser Weise auch immer Elitenförderung.

Nicht alle kulturellen Angebote sind für jedermann gedacht. Die Ermöglichung von Vielfalt gehört zu einem positiven Reizklima einer Großstadt. Avantgarde-Projekte richten sich an eine bestimmte Klientel, das mag stimmen, obgleich sie grundsätzlich jedermann offen stehen. Diese beschreiben nur einen kleinen Ausschnitt aus dem Angebot staatlich geförderter kultureller Projekte und Institutionen. Denken Sie bitte auch an die Bibliotheken oder die Volkshochschulen, die gerade in Zeiten gesellschaftlicher Herausforderungen niedrigschwellige Zugänge bieten und eine enorm wichtige Arbeit leisten.

Kann oder darf sich Bremen noch leisten, auch die Theater- und Museumsbesuche derer zu subventionieren, die sich vermutlich auch höhere Eintrittspreise leisten können?

Die Vertreterinnen und Vertreter der sogenannten gesellschaftlichen Eliten zahlen auch Steuern in diesem Land. Sie dürfen – wie alle anderen Bevölkerungsgruppen – erwarten, dass diese Steuern auch in ihrem Sinne verwendet werden. Zudem spielt das kulturelle Angebot einer Stadt eine nicht zu unterschätzende Rolle bei der Wahl des Arbeits- und Wohnorts. Kultur ist ein Standortfaktor. Es kann uns nicht daran gelegen sein, Menschen aus Bremen zu vertreiben, deren Erwartungen die Stadt nicht mehr erfüllt. Kurzfristig könnte man also vielleicht in unserem Etat sparen, langfristig würde das der Stadt ungeheuer schaden. Aber wir müssen auch über Tabus reden. Ich halte es zumindest für diskussionswürdig, Eintrittspreise noch stärker als bisher sozial zu staffeln. Bevor man Kahlschläge organisiert, muss man – gerade in diesen Zeiten – sehen, ob eine solidarische Gesellschaft imstande ist, so etwas zu verkraften.

Es gab schon mal eine Art Variante dieses Tabus – die Idee einer Kultur-Mark beziehungsweise eines Kultur-Euros, eine Art von Solidarbeitrag auf Eintrittspreise. Warum ist daraus eigentlich nie etwas geworden?

Das war ursprünglich einmal meine eigene Idee, die ich vor etwa 15 Jahren beworben habe, als ich noch Abgeordnete war. Vielleicht können wir wieder darauf zurückkommen. Wir werden uns demnächst mit unserem Etat beschäftigen müssen, dann werden wir sehen, ob der Kultur-Euro nicht eine Möglichkeit einer Solidarleistung ist. Bisher ist diese Überlegung an rechtlichen Hemmnissen gescheitert.

Aber Bremen tut sich schwer damit, Konsequenzen aus der finanziellen Misere zu ziehen. In anderen Städten – beispielsweise im Ruhrgebiet – sieht es anders aus. Wäre es nicht besser, wenige Einrichtungen gut zu unterstützen als alle nur noch ein bisschen?

Es ist wahrlich nicht so, dass wir in Bremen nicht schon schwere Entschlüsse gefasst hätten. Wir haben im Lichte der Haushaltsnotlage Angebote konzentriert, sind aber bestrebt, die kulturellen Kerne zu sichern. Der Kulturetat ist nicht üppig ausgestattet. Und die Institute arbeiten verantwortungsbewusst. Es gibt schon lange keine kuscheligen Ecken mehr. Wir haben den Einrichtungen abverlangt, zum Beispiel die Tarifsteigerung ihres Personals zum Teil selber auszugleichen und die Personalfluktuation für Einsparungen zu nutzen. Es ist doch nicht allein ein Signal des Sparens, wenn man eine ganze Einrichtung oder gar einzelne Abteilungen schließt und abwickelt.

In anderen Nationen funktioniert Kulturförderung anders. In den USA gibt es so gut wie keine staatliche Förderung, in Großbritannien gibt es nur eine Grundversorgung, der Rest muss selbst erwirtschaftet werden. Wieso ist das nicht auch hierzulande möglich – vielleicht gerade in Bremen, wo es wenig Geld zu verteilen gibt?

Ich habe mir beide Systeme angesehen. Man kann von allem lernen, aber man kann nicht ein System adaptieren. Die Ausgangsumstände sind vollkommen andere. Die FDP hat zum Kostendeckungsgrad des Theaters gerade eine Anfrage in die Bürgerschaft eingebracht. Wir Bremer brauchen uns nicht zu verstecken: Dieses Haus arbeitet im Bundesvergleich sehr wirtschaftlich. Und darin werden alle Verantwortlichen auch nicht nachlassen. Wir achten in der Kultur schon sehr darauf, dass wir maßvoll arbeiten. Wenn man überhaupt davon reden kann: Das Bremer Theater ist beispielsweise eines der am knappsten finanziell unterstützten Großstadttheater der Bundesrepublik. Und man darf auch nicht vergessen: Wenn hier eine Einrichtung eigens für Flüchtlinge ein Projekt initiiert, dann muss sie auf etwas anderes verzichten. On top gibt es schon lange nichts mehr.

Vielleicht könnte man Einrichtungen stärker abverlangen, dem Publikum mehr populäre Angebote, also Kassenschlager, zu unterbreiten, um Geld zu verdienen und so Avantgarde-Programme zu finanzieren. Das Prinzip scheint beispielsweise in der Kunsthalle gut zu funktionieren.

Dagegen ist gar nichts einzuwenden. Und das geschieht ja auch schon. Das Bremer Theater beispielsweise bemüht sich sehr um junges Publikum, und zwar sehr erfolgreich. Das schlägt sich nicht gleich in hohen Erlösen nieder, trägt aber auch dazu bei, die Zukunft mit eigenen Einnahmen zu sichern.

Das Gespräch führte Silke Hellwig.

Zur Person: Carmen Emigholz (53, SPD) ist seit 2007 Staatsrätin für Kultur. Die gebürtige Bremerin ist unter anderem Aufsichtsratsvorsitzende des Theater Bremen.

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