Kommentar über die Zukunft der Groko

Längst noch nicht tot

Blanke Not könnte die Groko zum Weitermachen bewegen. Weder die Union noch die SPD können vorzeitige Neuwahlen riskieren, von denen absehbar wohl nur die Grünen profitieren würden, meint Dietrich Eickmeier.
07.09.2019, 17:00
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Von Dietrich Eickmeier
Längst noch nicht tot

Kanzlerin und Vizekanzler: Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD) bilden die Führung der großen Koalition.

Bernd von Jutrczenka/dpa

Totgesagte, das lehrt die politische Erfahrung, leben meist länger. Schon 1969 nach dem Wechsel der FDP von der Union an die Seite der SPD Willy Brandts, wurde den Liberalen die Totenglocke geläutet, ebenso 1982 nach dem Sturz Helmut Schmidts. Immer wieder flog die FDP aus Landtagen, 2009 auch aus dem Bundestag, um immer wieder zurückzukommen. Auch den Grünen wurde von namhaften Politologen während ihrer Koalition mit Gerhard Schröder prophezeit, keine Zukunft zu haben, weil sie nur ein „Ein-Generationen-Projekt“ seien. So kann es durchaus sein, dass die GroKo in Berlin trotz aller Abgesänge dieses für sie so schreckliche Jahr 2019 übersteht. Auch wenn sich die Erkenntnis verfestigt, dass die politisch übersichtlichen Zeiten vorbei sind.

Rückenwind brachte nicht einmal eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, wonach die GroKo besser sei als ihr Ruf. Schließlich habe sie in den ersten 15 Monaten rund 60 Prozent ihrer 296 Koalitionsversprechen umgesetzt oder angepackt, deutlich mehr als die Vorgängerregierungen zur Halbzeit: „Von den unionsgeprägten Versprechen wurden bisher 44 Prozent, von den SPD-geprägten 45 Prozent umgesetzt“, so die Studie. Dennoch traue der Regierung das kaum jemand zu. Selbst von den Anhängern der Koalition sagen nur rund 20 Prozent, die Regierung würde zumindest einen Großteil ihrer Versprechen einlösen.

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So war sich auch Polit-Rückkehrer Friedrich Merz schon nach der Europawahl sicher: „Die große Koalition hält nicht über den Jahreswechsel hinaus“, weil viele Sozialdemokraten so schnell wie möglich raus aus der „Zwangsheirat“ wollten. Auch mehrere Kandidaten für den SPD-Vorsitz glauben nicht mehr daran, dass sich ihre Partei an der Seite der Union wieder berappeln könnte.

Aber rückt damit ein vorzeitiges Ende von Schwarz-Rot näher? Mal abgesehen davon, dass ein Koalitionsausstieg als Selbstzweck von Wählern kaum honoriert, sondern eher als Flucht aus der Verantwortung bestraft würde: Blanke Not könnte die Partner zum Weitermachen bewegen. Weder die Union noch die SPD können vorzeitige Neuwahlen riskieren, von denen absehbar wohl nur die Grünen profitieren würden, die mit ihrem Duo Baerbock-Habeck die so wichtige Führungsfrage überzeugend gelöst haben.

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Die CDU hingegen hat die Merkel-Nachfolge ja nicht wirklich geklärt. Sie hat zwar mit Annegret Kramp-Karrenbauer eine neue Vorsitzende, aber weil die bisher kaum überzeugt noch keine neue Kanzlerkandidatin. Und ob bei der SPD eine neue Führung genug Rückhalt für einen klaren Kurs bekommt, ist ebenfalls offen.

Das einzig realistische Interesse beider Partner besteht also darin, bis zum Herbst 2021 weiter zu machen. Und das wollen laut aktuellem ARD-Deutschlandtrend auch 61 Prozent der Befragten so.

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