Bremen Nachzählen unter Beobachtung

Bremerhaven. Das Wahlergebnis der Bürgerschaftswahl 2015 für die Stadt Bremerhaven wird mehr als ein Jahr nach der Wahl überprüft. Seit Montag zählen 18 Mitarbeiter der Stadtverwaltung 34 000 Stimmzettel ein zweites Mal aus.
06.07.2016, 00:00
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Nachzählen unter Beobachtung
Von Kathrin Aldenhoff

Bremerhaven. Das Wahlergebnis der Bürgerschaftswahl 2015 für die Stadt Bremerhaven wird mehr als ein Jahr nach der Wahl überprüft. Seit Montag zählen 18 Mitarbeiter der Stadtverwaltung 34 000 Stimmzettel ein zweites Mal aus. Das hatte der Staatsgerichtshof der Freien Hansestadt Bremen Mitte Juni so verfügt. Der Grund dafür: Fehler bei der ersten Auszählung.

Nun wird erneut ausgezählt, voraussichtlich 14 Tage lang. Die Nachzählung beaufsichtigt ein Mitglied des Staatsgerichtshofes. Für jede Änderung schreiben die Verwaltungsmitarbeiter einen Beleg, der wird vom Vertreter des Staatsgerichtshofes unterschrieben. „Typische Fehler gibt es nicht“, sagte die Präsidentin des Staatsgerichtshofes, Ilsemarie Meyer, am Dienstag: Mal war es ein Zahlendreher, mal verrutschten die Wahlhelfer in der Spalte, mal wurden Kreuzchen übersehen, die – wenn es mehr als fünf sind – Stimmzettel ungültig machen. Im Dezember hatte das Wahlprüfungsgericht wegen der Auszählungsfehler eine Korrektur des Bremerhavener Ergebnisses gefordert. Danach hätte die AfD ein zusätzliches Mandat auf Kosten der SPD errungen. Der Landeswahlleiter, die Sozialdemokraten und die Abgeordnete Petra Jäschke legten dagegen Beschwerde vor dem Staatsgerichtshof ein. Schon im Januar musste in Bremerhaven nachgezählt werden: damals waren es die Stimmzettel zur Stadtverordnetenversammlung.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+