Kommentar über Lebensmittelskandale Notwendige Verbesserung

Dass die Vernetzung zwischen den Lebensmittelkontrollbehörden in der EU beim Eierskandal nicht geklappt hat, zeigt, wie dringend Verbesserungen notwendig sind, findet Mirjam Moll.
08.08.2017, 21:30
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Notwendige Verbesserung
Von Mirjam Moll

Der Dioxinskandal von 1999 ist vielen Verbrauchern noch in unangenehmer Erinnerung. Damals wurde bekannt, dass belgische Eier und Geflügel mit dem krebserregenden Stoff belastet waren. Die Konsumenten verloren das Vertrauen in die Lebensmittelbranche des Beneluxlandes – mit unermesslichem Schaden für die Produzenten.

Damals wurde eine Kontrollbehörde gegründet, die solche Skandale künftig eigentlich vermeiden sollte. Stattdessen wird das Land erneut von einem Eier-Skandal heimgesucht. Dabei hätte es gar nicht so weit kommen müssen. Warum das zuständige Amt derart lange gewartet hat, bevor es andere Mitgliedstaaten darüber informierte, entbehrt jeden Verständnisses.

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Das Instrument für eine schnelle Reaktion hat die Europäische Union mit dem Schnellwarnsystem bereitgestellt, reagieren aber müssen die Länder selbst. Erst im Frühjahr haben die Staats- und Regierungschefs der Schaffung einer möglichen EU-Verbraucherschutzbehörde ein Veto erteilt, schließlich sei dies nach wie vor eine nationale Kompetenz. Nachdem sich osteuropäische Mitgliedstaaten vor wenigen Wochen vermehrt über im Vergleich zum Westen schlechtere Qualität von gleichnamigen Produkten in Brüssel beklagt hatten, kam einmal mehr zutage, wie sinnvoll eine europäische Aufsicht sein könnte.

Doch bei der Lebensmittelsicherheit fehlt der Kommission bisher noch die Handhabe. Die Behörde kann sich lediglich auf Nichteinhaltung von EU-Verordnungen berufen, wie in diesem Fall der Pflicht, über das Frühwarnsystem andere Mitgliedstaaten in Kenntnis zu setzen, wenn eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit besteht.

Das System soll verbessert und reformiert werden, doch die Änderungen treten erst 2019 in Kraft. Dann müssen sich Betriebe jährlichen Kontrollen unterziehen. Die Mitgliedstaaten sollen bis dahin nationale Kompetenzzentren errichten, die in unmittelbarem Austausch miteinander stehen. Dass die Vernetzung in diesem Fall nicht geklappt hat, zeigt, wie dringend Verbesserungen notwendig sind.

politik@weser-kurier.de

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