Kommentar über Kommunalwahlen in NRW

Die SPD hat sich das schlechte Wahlergebnis redlich verdient

Die SPD-Funktionäre haben sich zu weit von der Basis entfernt. Solange es die Partei nicht versteht, die Interessen ihrer Wählerschichten zu vertreten, wird der Niedergang andauern, kommentiert Markus Peters.
14.09.2020, 05:00
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Die SPD hat sich das schlechte Wahlergebnis redlich verdient
Von Markus Peters
Die SPD hat sich das schlechte Wahlergebnis redlich verdient

Bei der Kommunalwahl in NRW gewann die CDU mit 30,6 Prozent der Stimmen. Die SPD musste herbe Verluste einstecken und kommt laut Prognose auf 23,5 Prozent.

Rene Traut via www.imago-images.de

Dass die SPD bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen Federn lassen würde, kam nicht überraschend. Schon die Wahl des neuen Führungsduos, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans, hatte deutlich dokumentiert, wie weit sich die Funktionäre dieser Partei inzwischen von ihrer Wählerbasis entfernt haben. Die sympathisiert eher mit Olaf Scholz, erwartet einen pragmatischen Politikansatz und keine verbalsozialistische Akrobatik aus dem Hause Kühnert. Wer dann noch mitten im – von Stahl und Kohle geprägten – Ruhrgebiet mit dem Thema Klimaschutz plakatiert, der macht einen exzellenten Wahlkampf – für die Grünen.

Die SPD hat sich ihr historisch schlechtes Wahlergebnis redlich verdient. Solange es die Partei nicht versteht, endlich wieder die Interessen ihrer traditionellen Wählerschichten zu vertreten, wird ihr Niedergang andauern. Aber neben den Grünen gab es noch einen weiteren Sieger: Der heißt Armin Laschet. Das Ergebnis der CDU ist angesichts der mageren schwarz-gelben Regierungsbilanz in Düsseldorf recht ordentlich. Das wird die Ambitionen des Ministerpräsidenten auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur sicher nicht dämpfen.

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