Kundgebung für den 16. Februar angemeldet / Bremer Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit gestartet Pegida-Ableger jetzt auch in Bremerhaven

In Bremen und Bremerhaven wird nach Informationen des WESER-KURIER zu Aktionen aufgerufen, die sich gegen „Überfremdung“ und „Islamisierung“ richten. Pegida konstituiert sich offenbar nun auch in den beiden Städten. In der Seestadt formiert sich bereits Widerstand, es soll eine Gegendemonstration geben. In Bremen nimmt gerade ein neues Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit seine Arbeit auf.
20.01.2015, 00:00
Lesedauer: 2 Min
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Pegida-Ableger jetzt auch in Bremerhaven
Von Jürgen Hinrichs

In Bremen und Bremerhaven wird nach Informationen des WESER-KURIER zu Aktionen aufgerufen, die sich gegen „Überfremdung“ und „Islamisierung“ richten. Pegida konstituiert sich offenbar nun auch in den beiden Städten. In der Seestadt formiert sich bereits Widerstand, es soll eine Gegendemonstration geben. In Bremen nimmt gerade ein neues Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit seine Arbeit auf.

„Gegen die Überfremdung unserer Städte“ –

so lautet die Überschrift einer Demonstration mit anschließender Kundgebung, die für den 16. Februar, einen Montag, in Bremerhaven angemeldet wurde. „Pegida wird in dem Antrag nicht ausdrücklich genannt“, erklärte Harry Götze, Polizeichef in der Seestadt. Es werde nun geprüft, ob man die Veranstaltung genehmigen könne.

„Nach derzeitigem Stand gibt es keine Verbotsgründe“, sagte Götze. Er betonte, dass es, anders als in Dresden, wo die Polizei eine Pegida-Demonstration und die geplanten Gegenaktionen wegen Hinweisen auf Gewalttaten verboten hat, in Bremerhaven und Bremen lediglich eine abstrakte Gefahrenlage gebe.

Die Grünen in Bremerhaven haben gestern für den 16. Februar eine Gegendemonstration beantragt. „Wir dulden solche Bewegungen nicht, schon gar nicht in einer Hafenstadt mit ihren vielen internationalen Kontakten“, erklärte Parteichef Frank Willmann. Er will sich für die Demonstration um ein breites gesellschaftliches Bündnis bemühen.

Genau so ein Bündnis ist in Bremerhaven analog zu Bremen gerade in Vorbereitung, wie Oberbürgermeister Melf Grantz gestern mitteilte. Das Bündnis in Bremen ist gestern zu einem ersten Arbeitstreffen zusammengekommen. Konkret wird die geplante Kundgebung am 26. Januar vorbereitet. Unterdessen ist im Internet mit der Pegida-Überschrift „Gegen die Islamisierung des Abendlandes“ ein neuer Aufruf zu regelmäßigen Aktionen in Bremen veröffentlicht worden. Unklar ist noch, was und wer genau dahinter steckt.

Nach dem Demonstrationsverbot für Pegida und andere Gruppen in Dresden ist der Zustrom zu den Kundgebungen abgeflaut. Die größte Menge war gestern Abend in München auf den Beinen, wo nach Angaben der Polizei etwa 11 000 Menschen gegen die Pegida-Thesen protestierten. Der Münchner Pegida-Ableger Bagida mobilisierte etwa 800 Teilnehmer. In Braunschweig haben rund 5000 Menschen eine Demonstration von 250 Anhängern der Pegida-Bewegung verhindert. Der Grund für die Absage waren Sicherheitsbedenken.

Unterdessen will Kanzlerin Angela Merkel eine Beschädigung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit wegen Terrordrohungen nicht hinnehmen und notfalls auch Hilfe des Bundes mobilisieren. „Falls der Bund hilfreich sein kann, um solche Demonstrationen abzusichern, werden wir – wenn wir gebeten würden (. . .) – natürlich dafür Sorge tragen“, sagte Merkel gestern in Berlin. Pegida will schon am kommenden Montag wieder in Dresden demonstrieren. Kommentar Seite 2·Bericht Seite 3

Die Bremer Tageszeitungen AG schließt sich dem Bündnis „Für eine demokratische und weltoffene Gesellschaft – Bremen tut was“ an. „Die Titel unseres Hauses, allen voran der WESER-KURIER, stehen für Offenheit und Toleranz. Das wollen wir deutlich zum Ausdruck bringen“, sagte Vorstand Eric Dauphin gestern. Die Mitarbeiter seien aufgerufen, an der Kundgebung am kommenden Montag auf dem Marktplatz teilzunehmen. In der vergangenen Woche hatte sich das Bündnis gegründet, dem sich Repräsentanten von mehr als 50 Institutionen angeschlossen haben, unter anderem Senat, Bürgerschaft, Parteien, Handelskammer, Religionsgemeinschaften, Hochschulen und der SV Werder Bremen. Die Medien sind mit der Bremer Tageszeitungen AG und Radio Bremen vertreten.

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