Potsdam Petersburger Dialog: Neuanfang nach Krim-Annexion

Potsdam. Erstmals seit der Krim-Annexion haben Deutschland und Russland wieder eine Annäherung auf zivilgesellschaftlicher Ebene versucht. In Potsdam kamen zum 14.
23.10.2015, 00:00
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Von Nathalie Waehlisch

Erstmals seit der Krim-Annexion haben Deutschland und Russland wieder eine Annäherung auf zivilgesellschaftlicher Ebene versucht. In Potsdam kamen zum 14. Petersburger Dialog insgesamt etwa 200 Vertreter beider Länder aus allen gesellschaftlichen Bereichen zusammen. „Lassen Sie uns gemeinsam versuchen, wieder mehr Vertrauen zu schaffen“, sagte der deutsche Co-Vorsitzende Ronald Pofalla am Donnerstag in seiner Eröffnungsrede. In kritischen Fragen wie etwa zum jüngsten russischen Eingreifen im syrischen Bürgerkrieg blieben beide Seiten allerdings bei ihren konträren Standpunkten. Der Petersburger Dialog war früher an die deutsch-russischen Regierungskonsultationen gekoppelt. Beide Veranstaltungen wurden wegen der Krim-Annexion im vergangenen Jahr ausgesetzt.

In seiner Rede ging Pofalla auch auf die „völkerrechtswidrige Annexion“ der Krim durch Russland ein. Sie habe ebenso wie die russische Unterstützung für die Separatisten in der Ost-Ukraine die zwischenstaatlichen Beziehungen belastet. Bei einer Pressekonferenz kritisierte der frühere Kanzleramtschef zudem den russischen Militäreinsatz im Bürgerkriegsland Syrien und den Empfang des syrischen Machthabers Baschar al-Assad durch Präsident Wladimir Putin in Moskau. Der russische Co-Vorsitzende des Dialogs, Viktor Subkow, sagte, die Militärintervention in Syrien sei auf Bitte der syrischen Regierung geschehen.

Kremlchef Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lobten in – vorgelesenen – Grußworten die Bedeutung des Petersburger Dialogs. Merkel betonte in ihrer von Pofalla verlesenen Botschaft: „Unsere deutsch-russischen Beziehungen stehen derzeit auf einem harten Prüfstand.“ Erhebliche Differenzen bestünden vor allem mit Blick auf die Ukraine. „Doch nur wenn wir miteinander statt nur übereinander reden, können wir neue Grundlagen schaffen, um darauf in unseren Beziehungen und unserer Zusammenarbeit weiter aufzubauen.“

Subkow sagte in seiner Rede, auf den Schultern des Dialogs liege in dieser schwierigen Zeit im deutsch-russischen Verhältnis eine besondere Verantwortung. Ein offener Dialog der Zivilgesellschaften sei ganz besonders wertvoll.

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