Grüner Antrag im Kreistag Plädoyer für Gesundheitskarte

Landkreis Osterholz. Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen befürwortet die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber. In einem Schreiben an Landrat Bernd Lütjen hat sie den Antrag gestellt, dass der Kreistag den Beitritt zu einer entsprechenden Rahmenvereinbarung durch das Land Niedersachsen mit den gesetzlichen Krankenkassen beschließen soll.
15.04.2016, 00:00
Lesedauer: 1 Min
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Von Michael Schön

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen befürwortet die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Asylbewerber. In einem Schreiben an Landrat Bernd Lütjen hat sie den Antrag gestellt, dass der Kreistag den Beitritt zu einer entsprechenden Rahmenvereinbarung durch das Land Niedersachsen mit den gesetzlichen Krankenkassen beschließen soll. In der Begründung heißt es, dass bestimmte Personen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) bisher nur Anspruch auf „reduzierte medizinische Leistungen“ hätten. Die gegenwärtige Verfahrenspraxis stellt sich so dar, dass die Betreffenden von der Kommune einen Behandlungsschein abholen und jeden Arztbesuch sowie den Behandlungsumfang im Vorfeld genehmigen lassen. Oft sei es nichtmedizinisches Verwaltungspersonal, das über die Ausgabe eines Krankenscheins entscheide, kritisiert Dörte Gedat, Vorsitzende der Fraktion der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Osterholzer Kreistag. „Diese Hemmnisse sollten abgebaut und der Zugang zu medizinischer Versorgung vereinfacht beziehungsweise sichergestellt werden.“ Eine elektronische Gesundheitskarte würde in diesem Sinne Unsicherheiten und Ungleichbehandlung beenden. Nach dem „Bremer Modell“ – die Hansestädter waren bei der Gesundheitskarte bundesweit Vorreiter – rechnet die AOK die Leistungen mit der Kommune ab und erhält eine Verwaltungskostenpauschale pro Geflüchteten. Ein solches Verfahren bietet laut Gedat Vorteile gerade im ländlichen Raum Vorteile, wo die häufig besonders langen Wege zum Sozialamt und zum Arzt eine zusätzliche Belastung für die Geflüchteten darstellten.

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