EU-Parlament stimmt für Verbot

Plastikbecher sind künftig tabu

Das EU-Parlament hat für ein Verbot von Plastiktrinkhalmen und Co. gestimmt. Nun kommt es darauf an, dass die Verbraucher mitziehen.
24.10.2018, 06:57
Lesedauer: 3 Min
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Plastikbecher sind künftig tabu
Von Detlef Drewes

Die Rettung der Weltmeere beginnt mit einem Trinkhalm aus Plastik. Denn etliche Milliarden solcher Plastikhalme landen im Wasser. Am Mittwoch billigte das Europäische Parlament in Straßburg seinen Aktionsplan, der aus Verkaufsverboten von Einwegartikeln aus Kunststoff, höheren Recycling-Quoten und mehr Abfallvermeidung besteht. Nun kommt es darauf an, dass die Verbraucher mitziehen.

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Welche Plastikartikel sollen denn künftig verboten werden?

Das Verkaufsverbot betrifft vor allem Einwegartikel wie Trinkhalme aus Plastik, Watte- und Rührstäbchen für Kaffee, Plastikgeschirr und -bestecke sowie Ballonhalter. Es handelt sich mit anderen Worten um Produkte, die leicht aus anderen Werkstoffen hergestellt werden können. Denn ein Plastikteller, der ins Wasser gelangt, braucht mehr als 500 Jahre, ehe er ­abgebaut wird. Zusätzlich sprach sich das Europa-Parlament dafür aus, auch aufgeschäumte Kunststoffe auf die Verbotsliste zu setzen, wie sie immer noch zu oft zum Transport von Nahrungsmitteln oder Essen im Einsatz sind.

Was ist mit den oft zitierten Bechern für einen Kaffee to go?

Solche Becher für Getränke, Eis, aber auch Boxen für Lebensmittel, sollen künftig aus wiederverwertbaren Materialien bestehen. Die Abgeordneten schlagen vor, dass bis 2025 diese Behälter zu 90 Prozent recycelbar sein müssen.

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Wieso tauchen in den Plänen der EU auch Zigarettenstummel auf?

Zigarettenreste enthalten ebenfalls Kunststoffe. Experten zufolge kann ein einziger Stummel bis zu 1000 Liter Wasser verunreinigen. Deshalb soll der Müll aus diesen Zigarettenresten bis 2030 um 80 Prozent reduziert werden.

Wie will man die Hersteller dazu zwingen, weniger Plastikprodukte zu produzieren?

Bei einer ganzen Palette von Produkten werden die Hersteller künftig an den Kosten für die Beseitigung beteiligt. Außerdem sollen die Regierungen sie verpflichten, Hinweise auf den Verpackungen anzubringen, damit der Verbraucher erkennt, wie umweltbelastend oder -schonend die Ware ist, die er gerade kaufen will.

Wann treten diese Vorhaben in Kraft?

Der ursprüngliche Plan der Kommission, diese verschärften Vorschriften gegen Plastikmüll schon bis zur Europawahl 2019 in Kraft zu setzen, wird nicht aufgehen. Denn der Beschluss des Parlaments ist vorerst nur die Position der Abgeordneten für die nun folgenden Gespräche mit den Mitgliedstaaten. Selbst wenn diese zügig verlaufen, bekommen die EU-Länder noch zwei Jahre Zeit für die Umsetzung. Allerdings versprechen sich Kommission und Parlament alleine durch die Vorlage dieser Vorschläge Druck auf Hersteller und Einzelhandel, Plastik zu vermeiden – und neue Lösungen anzubieten.

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Es gab auch schon mal die Idee einer Plastiksteuer ...

Das ist richtig. Haushaltskommissar Günther Oettinger hatte den Vorschlag eingebracht, Mitgliedstaaten, die ihr Recyclingziele verfehlen, zu Geldbußen heranzuziehen. Er dachte an einen Beitrag von 80 Cent je Kilo Kunststoff, das eigentlich hätte vermieden werden sollen. Tatsächlich ging es Oettinger aber wohl eher um eine zusätzliche Einnahmequelle für die Union. Es sieht nicht danach aus, dass die Mitgliedstaaten diese Idee übernehmen.

Gibt es auch Kritik an dem Aktionsplan gegen Plastikmüll?

Niemand bestreitet ernsthaft, dass die Weltmeere von Plastikresten zugemüllt werden und wertvolle Lebensräume für Fische und Pflanzen bedroht sind. Aber ein Verkaufsverbot bedeutet einen weitgehenden Eingriff in die Freiheit des Verbrauchers, hieß es gestern beispielsweise vom Centrum für europäische Politik (CEP) in Freiburg/Breisgau. Dessen Experten argumentierten, dass hinter jedem achtlos weggeworfenen Plastikteller ein Mensch stehe, den man erreichen könne und müsse. Das sei wichtiger und einfacher. Außerdem wären Aufpreise für Kunststoffprodukte wie in Deutschland für Plastiktaschen effizienter.

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Gab es im Parlament keinen Widerstand?

Von den bei der Abstimmung anwesenden 658 EU-Volksvertretern stimmten 571 einem Verkaufsverbot sowie den übrigen Bestimmungen zu. Nur 53 Parlamentarier sprachen sich dagegen aus, 34 enthielten sich.

++ Diese Meldung wurde um 21.31 Uhr aktualisiert. ++

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