Linksextreme Internetplattform

Polizei findet Waffen bei Betreibern von "Linksunten Indymedia"

Nach dem Verbot der einer Internetseite von Linksextremisten hat die Polizei fünf Gebäude durchsucht. Dabei seien auch Messer, Schlagstöcke und andere Waffen gefunden worden.
25.08.2017, 11:29
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Bei den Dursuchungen der Räumlichkeiten der linksextremistische Internetplattform "linksunten.indymedia.org" sind zahlreiche Waffen gefunden worden. Darunter seien Messer, Schlagstöcke, Rohre und Zwillen, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag in Berlin. Der Minister bestätigte das Verbot der Plattform. "Der Weiterbetrieb der Seite ist ab sofort eine Straftat", sagte er. "Das von mir angeordnete Verbot dient der Zerschlagung der Vereinsstruktur und der Beschlagnahmung des Vermögens."

Das Ministerium legte eine siebenseitige Auflistung mit Beiträgen auf "linksunten.indymedia" vor, mit denen das Verbot begründet wurde. Darunter waren demnach Beiträge mit strafbaren Inhalten, Bekennerschreiben zu Straftaten und verfassungsfeindliche Inhalte. Ausdrücklich wurde in manchen Bekennerschreiben Bezug auf den G20-Gipfel in Hamburg genommen.

De Maizière hat das Verbot mit dem Kampf gegen Extremismus begründet. "Es darf keine Rückzugsräume für Extremisten von links und von rechts geben – weder außerhalb noch innerhalb des Internets", sagte der Minister. Die Ereignisse während des G20-Gipfels in Hamburg hätten gezeigt, welche Folgen solche Hetze haben könne. Dort war es im Juli zu schweren Krawallen gekommen.

Verbotsverfügung wurde am Freitagmorgen zugestellt

Eine Verbotsverfügung wurde den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform am Morgen zugestellt. Zuerst hatte "Spiegel Online" über das Verbot berichtet. Am Morgen wurden im Zusammenhang mit dem Verbot Räumlichkeiten in Freiburg durchsucht. Nach dpa-Informationen aus Sicherheitskreisen waren insgesamt fünf Objekte betroffen.

Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland – und als Forum für gewaltbereite Autonome. Auf der Seite können Nutzer anonym Beiträge veröffentlichen. (dpa)

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