Kommentar über die neue Groko

Regierung ohne Eigenschaften

Der Koalitionsvertrag steht, die Ministerposten sind weitgehend verteilt: Wenn die SPD-Basis zustimmt, kann die neue Groko starten. Warum sie in die Zeit passt, schreibt Chefredakteur Moritz Döbler.
07.02.2018, 21:04
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Regierung ohne Eigenschaften
Von Moritz Döbler
Regierung ohne Eigenschaften

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), SPD-Parteichef Martin Schulz und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen.

dpa

Die gut vier Monate seit der Bundestagswahl taugen nicht als Beleg, warum ein Land eine Regierung braucht. Es lief geschäftsführend auch ganz gut und sogar besser als zu manchen Zeiten, als viel regiert wurde. Die Wirtschaft brummt, der Staat funktioniert.

Die Regierung, die das Land jetzt bekommen soll, passt zu diesem Befund. Hier kommt keiner, der Deutschland wieder groß machen will, hier zeigen sich keine Radikalreformer und Großerneuerer, und die Bundeskanzlerin und ihr designierter Vizekanzler sind keine eindrucksvollen Redner wie Emmanuel Macron. Angela Merkel und Olaf Scholz verkörpern eine Regierung ohne Eigenschaften, ein Kabinett des Kompromisses.

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Es sind personelle Kompromisse, die vergessen machen sollen, dass die drei koalierenden Parteien allesamt beängstigend an Zuspruch verloren haben. Es sind auch Kompromisse bei der Statik der Koalition, sodass die schwächelnde SPD über die Kraftressorts Finanzen, Außen und Soziales verfügt. Und vor allem sind es inhaltliche Kompromisse. So kommt es, dass ein Minister ausdrücklich für Heimat zuständig ist, die Digitalisierung aber in keinem Ministerium eine Heimat hat.

„Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“: Das ist die Überschrift des Koalitionsvertrags, doch dieses Versprechen lösen seine 177 Seiten nicht ein. Allerdings müssen sie das auch gar nicht. Es ist doch eher zu viel Dynamik in der Welt – und zu wenig Besonnenheit. Eine Regierung ohne Eigenschaften kann mehr für Deutschland und Europa erreichen als Jamaika-Träumer, die an den eigenen Ansprüchen scheitern.

„Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren“, lautet der Aphorismus der Verantwortungslosigkeit, den die FDP geprägt hat. Bald wird nun wieder regiert. Neu sind weder die Repräsentanten der Großen Koalition noch ihre Absichten, aber sie passen zu Deutschland und in die Zeit, und so könnten sie sich tatsächlich vier Jahre halten.

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