Erfolg für Spaniens Konservative Regionalwahlen stärken Rajoy

Madrid. Spaniens provisorischer Regierungschef, der Konservative Mariano Rajoy, kann sich im monatelangen Ringen um die Macht in Spanien gestärkt sehen. Vor allem, weil die Sozialisten, seine größten Widersacher, bei den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland untergingen.
27.09.2016, 00:00
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Regionalwahlen stärken Rajoy
Von Ralph Schulze

Madrid. Spaniens provisorischer Regierungschef, der Konservative Mariano Rajoy, kann sich im monatelangen Ringen um die Macht in Spanien gestärkt sehen. Vor allem, weil die Sozialisten, seine größten Widersacher, bei den Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland untergingen. Während die konservative Volkspartei wenigstens in ihrer nordwestspanischen Hochburg Galicien, der Heimat Rajoys, ihre Macht überraschend ausbauen konnte.

Im widerspenstigen Baskenland mussten die Konservativen zwar ebenfalls Federn lassen. Aber in dieser brodelnden Region, wo die baskische Regionalpartei PNV, die für mehr Autonomie eintritt, weiterhin die Regierung stellen wird, hatte die Volkspartei Rajoys auch nichts anderes erwartet. Das Baskenland ist politisches Feindgebiet für die Konservativen, die jegliche Zugeständnisse an die aufmüpfigen Regionen, das Baskenland und auch Katalonien, ablehnen.

Deshalb klammert sich Rajoy nun an den Triumph seines Statthalters in Galicien, des in ganz Spanien recht gut angesehenen ­Alberto Núñez Feijóo. „Das ist der Sieg der Volkspartei ganz Spaniens“, jubelte Feijóo, der mit 48 Prozent der Stimmen seine dritte Amtszeit als Galiciens Regierungschef antritt. Der 55-Jährige ist derzeit der einzige konservative Spitzenpolitiker Spaniens, der noch in der Lage ist, große Siege für seine Partei einzufahren. Deren Glaubwürdigkeit hat im Königreich nach einer langen Kette von Korruptionsskandalen gelitten.

Rajoy wertet den großen Sieg in der Provinz als Signal dafür, dass es ihm in den nächsten Monaten doch noch gelingen könnte, eine Mehrheit für eine neue Regierung der Nation zusammenzubekommen. „Die Regionalwahl verschafft Rajoy Sauerstoff“, schreibt die Zeitung „El Diario“. Spanien hat seit neun Monaten nur eine geschäftsführende Regierung mit beschränkten Befugnissen, die von Rajoy angeführt wird. Im nationalen Parlament hat weder der linke noch der rechte Flügel eine klare Mehrheit, was die Regierungsbildung ­blockiert Rajoy setzt auf die Neuwahl im Dezember, denn er ahnt, dass dies vermutlich die einzige Rettung ist, um seinen Machtanspruch zu verteidigen. Wahlforscher sagen, dass ihm die Wahlmüdigkeit und der Wunsch der Bürger, endlich wieder eine funktionierende Regierung zu haben, in die Hände spielen könnten.

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Das Beste mit WK+