Kommentar zur Europawahl 2019

Ringen um die Zukunft

Europa ist kein Randthema, um Europa wird gerungen. Um die Menschen jedoch zu überzeugen, muss es schnell seine nationalen Egoismen überwinden, meint Hans-Ulrich Brandt.
25.05.2018, 20:28
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Ringen um die Zukunft
Von Hans-Ulrich Brandt

In genau einem Jahr ist es wieder soweit: Am 26. Mai 2019 wählt Deutschland seine Abgeordneten für das Europaparlament. Ein aus Bremer Sicht besonders interessanter Termin, denn an diesem Mai-Sonntag finden auch die Bürgerschaftswahlen statt. Der Wahlgang lohnt sich für die Bremer Wahlberechtigten also gleich doppelt, das könnte sich sogar positiv auf die Wahlbeteiligung auswirken.

Immerhin: Bei der letzten Europawahl 2014 wurde der Trend der stetig sinkenden Wählerresonanz erstmals seit 1979 gebrochen. Von 43,3 Prozent im Jahr 2009 auf 47,9 Prozent stieg die Wahlbeteiligung an, allen Europakritikern zum Trotz. Das könnte auch in einem Jahr gelingen, denn mehr denn je ist das Thema Europa Mittelpunkt öffentlicher Debatten.

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Dass es dabei nur um negative Anlässe geht, wie den Ausstieg der Briten, den EU-feindlichen Rechtspopulismus in Ungarn und Polen oder die Liebäugelei der italienischen Lega/Fünf-Sterne-Regierung mit einem Euro-Austritt – nun ja. Fakt ist aber: Europa ist kein Randthema, um Europa wird gerungen. Die „Pulse of Europe“-Bewegung ist ein Indiz dafür; das demonstrative Aufbegehren der EU-Mitglieder gegen Trumps Iran-Politik ein weiteres.

Viel steht auf dem Spiel. Wie sagte es der ehemalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher: „Unsere Zukunft ist Europa – eine andere haben wir nicht.“ Europa muss seine nationalen Egoismen schnell überwinden, will es überzeugen. Dazu braucht es Vorkämpfer.

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