Treffen der Vizefraktionschefs geplant

Rot-Rot-Grün läuft sich warm

Berlin. Kurz nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl wird auch auf Bundesebene ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis vorbereitet. Unter dem Motto „Dialog für eine progressive Politik“ wollen nach Informationen des WESER-KURIER die Vize-Fraktionschefs Axel Schäfer (SPD), Caren Lay (Linke) und Katja Dörner (Grüne) am Abend des 18.
27.09.2016, 00:00
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Rot-Rot-Grün läuft sich warm
Von Karl Doemens

Berlin. Kurz nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl wird auch auf Bundesebene ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis vorbereitet. Unter dem Motto „Dialog für eine progressive Politik“ wollen nach Informationen des WESER-KURIER die Vize-Fraktionschefs Axel Schäfer (SPD), Caren Lay (Linke) und Katja Dörner (Grüne) am Abend des 18. Oktober jeweils 30 Abgeordnete ihrer Partei zu einem Meinungsaustausch einladen. Der Sozialphilosoph Oskar Negt wird den Einführungsvortrag halten. Weitere Treffen sind geplant. „Wir wollen den rot-rot-grünen Dialog auf eine höhere Ebene heben“, sagt einer der Organisatoren.

Unabhängig davon verstärkt die SPD-Denkfabrik um den Abgeordneten Frank Schwabe, die seit Längerem zwanglose rot-rot-grüne Runden organisiert, ihre Aktivitäten: Am 19. Oktober plant sie einen Meinungsaustausch zur Rentenpolitik der drei Parteien. Vorläufiger Höhepunkt der rot-rot-grünen Annäherung dürfte die Akademietagung des Forums Demokratischer Sozialismus (Fds) der Linkspartei Ende November in Leipzig sein. Dort ist nach Informationen dieser Zeitung eine Podiumsdiskussion mit SPD-Generalsekretärin Katarina Barley, Grünen-Fraktionschef Toni Hofreiter und Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch geplant.

Grundsätzlich sind Gespräche zwischen einzelnen Abgeordneten der drei Parteien nichts Ungewöhnliches. Aber das Treffen am 18. Oktober besitzt eine neue Qualität: Nicht nur laden erstmals drei Funktionsträger der Fraktionen eine große Zahl von Abgeordneten ein. Bei der SPD sollen auch Vertreter der pragmatischen Netzwerker und des konservativen Seeheimer Kreises teilnehmen. Fraktionschef Thomas Oppermann ist informiert, und die Veranstaltung soll nach derzeitiger Planung im Fraktionsvorstandssaal der SPD stattfinden. „So etwas hat es noch nicht gegeben“, sagt ein altgedienter Genosse.

Hintergrund der Initiative sind die aktuellen Umfrageergebnisse, die weder Rot-Grün noch Schwarz-Grün nach Bundestagswahl 2017 sonderlich realistisch erscheinen lassen.

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