Syrische Opposition schöpft Hoffnung Russland-Abzug aus Syrien: Ein Signal für Frieden?

So überraschend, wie russische Truppen Syrien unterstützten, kam auch deren Abzug: Nach fünf Monaten sollen Russlands Luftangriffe ein Ende haben. Grund für die syrische Opposition, auf Frieden zu hoffen.
16.03.2016, 00:00
Lesedauer: 3 Min
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Russland-Abzug aus Syrien: Ein Signal für Frieden?
Von Birgit Svensson

So überraschend, wie russische Truppen Syrien unterstützten, kam auch deren Abzug: Nach fünf Monaten sollen Russlands Luftangriffe ein Ende haben. Grund für die syrische Opposition, auf Frieden zu hoffen.

Die Bilder gehen um die Welt: Russische Soldaten in Syrien packen ihre Sachen in Kisten, laden sie in Frachtflugzeuge ein, dann heben die Maschinen ab. Am russischen Stützpunkt Hmejmin in der syrischen Provinz Latakia herrscht Aufbruchstimmung. Präsident Wladimir Putin hatte am Montag, etwa fünf Monate nach dem Beginn der Luftangriffe in Syrien, den Abzug des Hauptkontingents befohlen. Kurz darauf begann der Rückzug. So wie der Einsatzbefehl, kam auch der Abzugsbefehl vollkommen überraschend, und viele fragen sich nun, was steckt dahinter?

Der Einsatz habe seine Ziele weitgehend erfüllt, heißt es dazu aus Moskau. Angeblich soll die Rückzugsaktion mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad abgesprochen worden sein. Außerdem sollen noch einige russische Einheiten am Hafen von Tartus und auch auf dem Stützpunkt Hmejmin zurückbleiben. Putin und Assad vereinbarten, dass Russland zur Überwachung der gegenwärtigen Waffenruhe seinen Luftwaffenstützpunkt in Syrien behalten werde. Die syrische Regierung teilte mit, die Regierung in Moskau habe ihr zugesichert, dass sie das Land weiter „im Kampf gegen den Terrorismus“ unterstützen werde. Sie wies zudem Presseberichte zurück, wonach der Abzug die Folge eines Streits mit Moskau sei.

Putin: "Unsere Arbeit ermöglicht Friedensprozess"

Putin gibt sich als Friedensengel: „Die effektive Arbeit unseres Militärs hat die Bedingungen für den Start des Friedensprozesses geschaffen“, behauptet der Kremlchef. Für die wieder aufgenommenen Gespräche in Genf ist dies sicher ein wichtiges Signal und ein erster Sieg für UN-Vermittler Staffan de Mistura, der nach mehrwöchiger Pause die Verhandlungen um eine politische Lösung in Syrien am Montagmorgen wieder aufnahm. Als „Moment der Wahrheit“ hatte der mittlerweile dritte UN-Sondergesandte die zweite Gesprächsrunde in Genf bezeichnet. Sollte diese abermals scheitern, müsste er „den Auftrag zu Bemühungen um Frieden für Syrien an die Mächte mit Einfluss zurückgeben, vor allem an Russland, die USA und den UN-Sicherheitsrat“, so de Mistura.

Soll heißen, wenn keine Einigung in Genf zustande kommt, gibt er auf, so wie es vor ihm bereits die beiden UN-Sonderbotschafter Kofi Annan und Lakhdar Brahimi getan haben. Durch den Schachzug Putins bleibt dies de Mistura zunächst einmal erspart. Der militärische Rückzug Moskaus ist ein klares Zeichen an Assad, endlich eine politische Lösung voranzutreiben.

Syrische Opposition hofft auf Verhandlungen

Die Stimmung bei der syrischen Opposition war am Dienstag entsprechend hoffnungsvoll, denn Russland ist der wichtigste Verbündete des Assad-Regimes in Damaskus. „Wenn die Russen Frieden wollen, hat dies auch Konsequenzen für die Anderen“, sagte Salem Al Meslet, Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees der syrischen Opposition in Genf. Es sei denkbar, dass nun auch Iran auf die Linie der Russen einschwenke. Früher noch als Moskau hat sich Teheran direkt in das Kriegsgeschehen in Syrien eingemischt und mit den Al-Kuds-Brigaden auch Bodentruppen dorthin entsandt.

Zudem hat die vom Iran unterstützte libanesische Hisbollah ebenfalls Kämpfer zur Unterstützung Assads nach Syrien geschickt. Allerdings hat sich der Iran seit dem militärischen Eingreifen Russlands zuletzt ziemlich zurückgehalten. Seit dem erfolgreichen Abschluss des Atomabkommens und der Aufhebung der Sanktionen ist Teheran um Ausgleich bemüht. Für eine Friedenslösung in Syrien dürfte der Iran also nicht im Wege stehen, zumal seine Einflusssphäre im Mittleren Osten gewahrt bleibt. Die Luftangriffe der Russen in Syrien haben nicht nur die Stellungen der von Assad kontrollierten Gebiete im Westen des Landes gefestigt, sondern auch die Interessen Irans und der Hisbollah an der Grenze zum Libanon.

Fliegt Russland weiterhin Luftangriffe?

Nun sind die Amerikaner gefragt, Einfluss auf ihre Verbündeten in Saudi-Arabien und Katar auszuüben. Denn diese benutzen Syrien seit Langem als Schlachtfeld für ihren wahabitischen Glaubenskrieg gegen die Schiitenmacht Iran. Zunächst mit finanzieller Unterstützung für die sunnitischen Rebellengruppen, die auch die Al-Nusra-Front und Daesch mit einschließen, engagieren sich Saudi-Arabien und einige Golf-Emirate seit Kurzem auch mit Bodentruppen in Syrien, wenn auch in geringerem Umfang als der schiitische Iran. Es liegt jetzt an Washington, sie zu einem Friedensschluss zu bewegen.

Derweil mehrten sich am Dienstag die Hinweise, dass Russland weiterhin Luftangriffe auf, wie es selbst sagt, Terroristen-Stellungen in Syrien fliegt. Dabei übernehmen die Russen die Definition des Assad-Regimes, das alle als „Terroristen“ bezeichnet, die gegen den Diktator sind.

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